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Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Herr Vorsitzender! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ja, vielleicht gleich anschließend zur Frage, die hier gestellt worden ist: Was passiert da ab Herbst oder ab 1. September?

Sie haben die Vorsorge auch in diesem Gremium schon beschlossen, nämlich mit dem Finanzausgleich und mit den entsprechenden Gesetzen dazu. Es ist nämlich so, dass im Zuge des Finanzausgleichs auch jährlich 90 Millionen Euro für den Ausbau eines öffentlichen Impfprogramms verhandelt worden sind. Covid, Influenza und HPV sind Teil dieses öffentlichen Impfprogramms. Das wird durchgeführt und wird dann in der Bundes-Zielsteuerungskommission jedenfalls noch im ersten Halbjahr beschlossen. Also die rechtlichen Rahmenbedingungen sind alle geschaffen, die finanzielle Vorsorge ist auch getroffen, und selbstverständlich bleibt im Herbst auch die Covid-Impfung gratis.

Wichtig ist mir auch noch, an die Debatte insgesamt zum Thema Impfen anzuknüpfen. Ich möchte schon auch darauf hinweisen: Es gibt heute einen aktuell berichteten Fall aus Graz, wo ein Neugeborenes an Keuchhusten verstorben ist. Die Empfehlung lautet, dass sich Schwangere im dritten Drittel der Schwangerschaft impfen lassen sollen. Wir haben in Österreich Masernfälle, die aufgrund von Impflücken auftreten.

Es hat offensichtlich einfach Platz gegriffen, sich nicht impfen zu lassen, weil Zweifel an der Wirksamkeit von Impfungen aufkommen. – Das ist gesundheitsgefährdend, Sie haben es angesprochen. Ich bitte darum und ich ersuche alle Bürgerinnen und Bürger: Lassen Sie sich bitte von Ihrer Ärztin und von Ihrem Arzt beraten! Vertrauen Sie nicht irgendwelchen schwachsinnigen Informationen auf Telegram-Kanälen. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.) Das könnte nämlich Ihre Gesundheit oder die Gesundheit Ihres Kindes gefährden – und das wollen wir nicht.

Die HPV-Impfung ist ein gutes Beispiel. Wir haben sie nicht umsonst jetzt zunächst bis zum 21. Lebensjahr aufgesetzt, in einer Nachholaktion dann auch bis 30 Jahre ausgeweitet. Ich sage Ihnen, das wirkt. Australien hat es geschafft, dass der gesamte Kontinent HPV-frei ist. Es gibt dort kein HPV und keine Gebärmutterhalskrebserkrankung mehr, weil man die Durchimpfungsrate auf 90 Prozent hinaufbekommen hat.

Was Australien kann, können wir auch. Ich darf Ihnen berichten, dass sich, nachdem wir die Impfung bis 21 gratis eingeführt haben, 110 000 junge Menschen haben impfen lassen. Das ist die doppelte Zahl gegenüber dem Vorjahr, das heißt, das wirkt auch, das kommt in Wirkung und die wird sich, wenn es auf 30 ausgeweitet wird, noch verstärken.

Daher letztlich mein Appell: Wir haben jetzt im öffentlichen Impfprogramm die Mittel, die wir brauchen, für die nächsten fünf Jahre zur Verfügung. In einem ersten Abdruck sind im Finanzausgleich die HPV-Impfung für das heurige Jahr und für das nächste Jahr die Covid-Impfung und die Influenza-Impfung drinnen.

Wie geht es weiter? – Die Ausweitung: Es ist ja auch berechtigterweise angeregt worden, weitere Impfungen dort aufzunehmen, beispielsweise die Herpes-zoster-Impfung, die auch teuer ist, und andere Impfungen mehr. Das wird in der Bundes-Zielsteuerungskommission entschieden werden, da werden sich die Kurien, die dort drinnen sitzen, Sozialversicherung, Bund und Länder darauf verständigen, wenn in Ausbauschritten weitere Impfungen aufgenommen werden. – Danke schön. (Beifall bei Bundesrät:innen von Grünen, ÖVP und SPÖ.)

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