13.04

Bundesrat Günther Ruprecht (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich teile sehr vieles, was du jetzt gesagt hast. Es freut mich, wenn jemand emotional für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eintritt. Ich sage euch eines ganz klar: Mit der ÖVP gibt es keine 41-Stunden-Woche. Das gibt es mit uns nicht, das kann ich euch garantieren! (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Das ist einmal eine Ansage!)

Leider ist unsere Bundesministerin schon abgelöst worden. (Zwischenrufe und Heiterkeit bei Bundesrät:innen von SPÖ und FPÖ.) – Ja, das war nett, stimmt, das gebe ich zu. – Man muss jetzt aber eines sagen: Inhaltlich bin ich bei dir, das gibt es mit uns nicht. Sie hat es aber wirklich nicht gesagt, das muss man jetzt sagen. Sie hat es wirklich nicht gesagt (Bundesrätin Grossmann: Der ORF ... !), aber unser Bundeskanzler hat viele Antworten im Österreichplan: das sind steuerfreie Überstunden, ein Bonus für jemanden, der Vollzeit arbeitet. Das sind die Lösungen. Es gibt keine 41-Stunden-Woche mit uns. (Beifall bei der ÖVP.)

13.05

Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Steiner. Ich erteile das Wort. (Bundesrat Schennach: Der ist für die 50 Stunden!)