13.14

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Danke, Herr Kollege Himmer, das muss man natürlich aufnehmen: Sie haben gesagt, Kollege Steiner hätte etwas von unzähligen Videos zur 41-Stunden-Woche gesagt. (Bundesrätin Miesenberger: Hat er gesagt!) – Nein, aber ich wiederhole es sehr gerne: Es gibt unzählige Videos davon, wo Frau Edtstadler gesagt hat, jemand, der ungeimpft ist, wird dann zukünftig illegal – illegal! – in Österreich sein. Und da wird man wahrscheinlich auch ein Recht haben, dass man den dann vielleicht außer Landes bringt. Wäre das dann auch so eine Art von Remigration oder ich weiß es nicht?

Aber ich wiederhole es gerne noch einmal: Frau Edtstadler hat gesagt: illegal in Österreich, wer ungeimpft ist. – Und diese Dame wollen Sie jetzt in die Europäische Union, in die Kommission oder in den Rat oder sonst wohin schicken? Wissen Sie, das Traurige ist, dort sitzen eh schon jetzt genug Leute, die diese Einstellung haben, die brauchen nicht noch mehr.

Es gehört dort oben einmal ausgeputzt und es gehört frischer Wind hinein, frische Leute mit einer Einstellung, die für die Bürger sind und nicht gegen die Bürger. (Beifall bei der FPÖ.)

13.15