Bericht

des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament betreffend EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-344-BR/2008 d.B.)

Am 22. November 2004 wurde vom Ministerrat ein Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen, demzufolge jedes Mitglied der Bundesregierung dem Parlament unter anderem einen Bericht zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zum Jahresprogramm des Rates übermittelt. Daher legt der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit diesen Bericht vor.

 

Der Bericht behandelt folgende Themen:

-       Lissabon-Strategie

-       Außenhandel

-       Binnenmarkt und Wettbewerb

-       Innovation und Forschung

-       Industrie und Unternehmen

-       Energie

-       Tourismus

-       Beschäftigung

-       Arbeitsrecht

-       Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 22. April 2008 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Monika Kemperle.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Monika Kemperle gewählt.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellt nach Beratung der Vorlage am 22. April 2008 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament betreffend EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-344-BR/2008 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2008 04 22

                               Monika Kemperle                                                          Wolfgang Schimböck

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender