Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außenpolitischen Bericht 2008 (III-380-BR/2009 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 9. September 2009 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

Österreich in der Europäischen Union, Österreich in anderen europäischen Foren, die rechtliche und konsularische Dimension der österreichischen Außenpolitik, die Österreichische Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit, globale Zusammenarbeit – die Vereinten Nationen, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, der internationale Schutz der Menschenrechte, die humanitäre Dimension in den internationalen Beziehungen, multilaterale Wirtschaftspolitik, internationale Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik, Auslandskulturpolitik, Medien und Information und der österreichische auswärtige Dienst.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 1. Dezember 2009 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Bettina Rausch.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Bettina Rausch gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 1. Dezember 2009 den Antrag, den Außenpolitischen Bericht 2008 (III-380-BR/2009 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2009 12 01

                            Mag. Bettina Rausch                                            Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender