Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über den Beschluss des Nationalrates vom 29. März 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundestheaterorganisationsgesetz geändert wird

In Folge der durchgeführten Evaluation der Organisation der Bundestheater ergibt sich legistisches Verbesserungspotential, welches mittels des gegenständlichen Beschlusses des Nationalrates umgesetzt wird. Konkret wird bei Auffassungsunterschieden zwischen dem künstlerischen und dem kaufmännischen Leiter ersterer das Dirimierungsrecht haben. Das Publikumsforum hat sich nicht bewährt und wird daher wieder abgeschafft, die Publikumsgespräche jedoch beibehalten. Außerdem wird deutlicher als bisher festgelegt, welche Rechtsgeschäfte nur mit Zustimmung des Aufsichtsrates vorgenommen werden dürfen. Mit diesen Maßnahmen wird die Organisation der Bundestheater weiter optimiert.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 11. April 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Johann Schweigkofler.

An der Debatte beteiligten sich Bundesrätin Elisabeth Grimling sowie mit beratender Stimme Bundesrat Marco Schreuder.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Johann Schweigkofler gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 11. April 2012 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2012 04 11

                           Johann Schweigkofler                                                        Monika Mühlwerth

                                   Berichterstatter                                                                        Vorsitzende