Bericht

des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur

über den Beschluss des Nationalrates vom 5. Juli 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird

Die Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen haben den dem gegenständlichen Beschluss des Nationalrates zu Grunde liegenden Initiativantrag am 13. Juni 2012 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Da Bedenken der Schulpartner im Hinblick auf die AHS-Reifeprüfung bzw. BHS- Reife- und Diplomprüfung erstgenommen werden, soll ein Optionenmodell eingeführt werden. Die gesamte neue Reifeprüfung an AHS kann mit Entscheidung des Schulgemeinschaftsausschusses (mit 2/3-Mehrheit in jeder Kurie) wie geplant im Schuljahr 2013/14 stattfinden. Eine solche Entscheidung ist spätestens bis zum Ende des ersten Semesters der vorletzten Schulstufe (7. Klasse) zu fassen. Ansonsten findet die AHS-Reifeprüfung im Schuljahr 2014/15 statt. Die gesamte neue Reife- und Diplomprüfung an BHS kann mit Entscheidung des Schulgemeinschaftsausschusses (mit 2/3-Mehrheit in jeder Kurie) wie geplant im Schuljahr 2014/15 stattfinden. Eine solche Entscheidung ist spätestens bis zum Ende des ersten Semesters der vorletzten Schulstufe zu fassen. Ansonsten findet die BHS-Reife- und Diplomprüfung im Schuljahr 2015/16 statt.“

 

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 17. Juli 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Grimling.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Monika Mühlwerth, Mag. Susanne Neuwirth und Mag. Klaus Fürlinger.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Grimling gewählt.

Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 17. Juli 2012 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Wien, 2012 07 17

                              Elisabeth Grimling                                                            Monika Mühlwerth

                                 Berichterstatterin                                                                       Vorsitzende