Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2011 der Bundesregierung (III-470-BR/2012 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 4. Juli 2012 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

 

Weltweit für Sie da – Die Serviceleistungen des BMeiA für die ÖsterreicherInnen im Ausland, Finanz- und Wirtschaftskrise – Maßnahmen und Strategien, Österreich in der Europäischen Union, Herausforderungen und Entwicklungen auf fünf Kontinenten, sicherheitspolitische Dimension, Österreich in anderen europäischen Foren, die Vereinten Nationen, ihre Sonder- und angeschlossenen Organisationen, Österreich als Sitz internationaler Organisationen und Institutionen, der internationale Schutz der Menschenrechte, humanitäre Angelegenheiten, multilaterale Wirtschaftspolitik, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit, internationale Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik, Auslandskulturpolitik, Medien und Information, der Österreichische Auswärtige Dienst, ausgewählte Dokumente.

 

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 2. Oktober 2012 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Mag. Bettina Rausch.

Gemäß § 30 Abs. 2 GO-BR wurde beschlossen, Bundesrat Marco Schreuder mit beratender Stimme an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.

An der Debatte beteiligten sich die Bundesräte Monika Mühlwerth, Mag. Muna Duzdar, Marco Schreuder, Ewald Lindinger und Günther Köberl.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Mag. Bettina Rausch gewählt.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Oktober 2012 den Antrag, den Außen- und Europapolitischen Bericht 2011 der Bundesregierung (III-470-BR/2012 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2012 10 02

                            Mag. Bettina Rausch                                                             Günther Köberl

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzender