Bericht

des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2015 (III-602-BR/2017 d.B.)

Der gegenständliche Bericht wurde dem Bundesrat am 20. Dezember 2016 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterbreitet und gliedert sich in folgende Kapitel:

Weltweit für Sie da: Die Serviceleistungen des BMEIA für die ÖsterreicherInnen im Ausland, Österreich in der Europäischen Union, Herausforderungen und Entwicklungen auf fünf Kontinenten, sicherheitspolitische Dimensionen, die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen, Österreich als Sitz internationaler Organisationen und Institutionen, Österreich in europäischen Regionalorganisationen, der internationale Schutz der Menschenrechte, Österreichische humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe, internationale Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen, Außenwirtschaft, die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit, internationale Klima- und Umweltpolitik, Auslandskulturpolitik, Integration, Medien und Information, der Österreichische Auswärtige Dienst, ausgewählte Dokumente.

 

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 14. März 2017 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Gerhard Schödinger.

An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Monika Mühlwerth, Mag. Dr. Ewa Dziedzic und Mag. Susanne Kurz.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Gerhard Schödinger gewählt.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 14. März 2017 den Antrag, den Außen- und Europapolitischen Bericht 2015 (III-602-BR/2017 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2017 03 14

                             Gerhard Schödinger                                                          Mag. Susanne Kurz

                                   Berichterstatter                                                                    Stv. Vorsitzende

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