1032/AB

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche Anfrage der Abgeordneten Schuster und Kollegen vom 11.  Juli 1996, Nr. 1036/J, betreffend die Bedeutung des ÖPUL-Programmes für die Existenzsicherung der bäuerlichen Grünland-Landwirtschaft in Österreich, beehre ich mich folgendes mitzuteilen:

Zu Frage 1:

Das Österreichische Umweltprogramm (ÖPUL) soll in erster Linie eine flächendeckende Ökologisierung der Landwirtschaft umfassend gewährleisten.  In diesem Rahmen werden auch grünlandspezifische Maßnahmen wie z. B. die "Alpungsprämie“ und die "Mahd von Steilflächen und Bergmähdern" angeboten, die in diesen Gebieten die Ausgleichszulage für Bergbauern und die Tierprämien ergänzen und so zur Einkommenssicherung beitragen sollen.  Zusätzlich ist der Großteil der im Rahmen des ÖPUL geförderten biologisch bewirtschafteten Flächen Grünland.

Das ÖPUL stellt jedenfalls das unverzichtbare vierte Standbein im Bereich der Agrarförderungen - neben den Ausgleichszulagen für Bergbauern, Investitionsförderung und Tierprämien - für die Grünlandgebiete in Österreich dar.

Zu Frage 2:

Im Vergleich zu den anderen Mitgliedstaaten wurde in Österreich der höchste Prozentsatz der Teilnahme an einem Programm gemäß der Verordnung Nr. 2078/92 sowohl bei den Flächen (rund 80 %, zum Vergleich Deutschland: 25 %) als auch bei den Betrieben (über 65 %, in Deutschland: 50 %) bezogen auf die gesamte landwirtschaftliche Nutzfläche bzw. die Gesamtbetriebszahl erreicht.

Zu Frage 3:

Die ökologische Evaluierung erstreckt sich über komplexe Bereiche, deren Bearbeitung unterschiedliche Zeiträume in Anspruch nehmen wird.  Ein Entwurf eines 1. Berichtes über die ökologische Evaluierung des ÖPUL wurde bereits vorgestellt, der interessante Aspekte zur Weiterentwicklung des Umweltprogramms liefert.  Eine Veröffentlichung wird voraussichtlich gekoppelt mit dem ökonomischen Teil im Herbst 1996 erfolgen.

Zu Frage 4:

Bei der Gestaltung des Umweltprogrammes hat sich Österreich für eine flächendeckende Ökologisierung entschieden.  Eine Feinregulierung von einzelnen Umweltmaßnahmen für bestimmte Problembereiche wird in den meisten Fällen nur sehr schwer zentral zu steuern sein.  Deswegen wurde im Rahmen des ÖPUL auch eine Maßnahme geschaffen ("Regionalprojekte mit Extensivierungseffekt und ökologischen Einzelmaßnahmen"), die die Länder nutzen können, um regionalspezifische Förderungsvoraussetzungen und Prämien anzubieten.

Steuerungsmechanismen sind für die Landwirtschaft so bedeutend wie für keinen anderen Wirtschaftszweig.  Dies hat seine Ursache darin, daß die Landwirtschaft mehr als nur Nahrungsmittel erzeugt, die grundsätzlich den Gesetzen des Marktes unterliegen.  Die Erhaltung der Kulturlandschaft und der ländlichen Sozialstrukturen ist in Zeiten zunehmender Flächenverluste und der Landflucht von globaler Bedeutung.  Daß die Landwirtschaft nicht am Markt vorbeiproduzieren darf, ist eine wesentliche Forderung der Agrarpolitik, aber auch die Erhaltung einer gesunden Umwelt und eine nachhaltige Wirtschaftsweise müssen den Landwirten abgegolten werden.  Die ökologie muß sich für die Landwirte auch rechnen.  Grundlage ist jedenfalls die Erhaltung der bäuerlichen Familienbetriebe, die oft auch unter schwierigsten Bedingungen Flächen bewirtschaften.

Zu Frage 5:

Betriebe mit biologischer Wirtschaftsweise erhalten die höchste gesamtbetriebliche Förderung im Rahmen des ÖPUL.  Die Prämienhöhe hat sich im Grünland von 1.000.- ATS im Jahre 1994 auf 3.000.- ATS im Jahre 1995 verdreifacht, die Ackerprämie von 2.500.- ATS im Jahre 1994 auf 4.500.- ATS im Jahre 1995 beinahe verdoppelt.  Im Jahre 1995 haben 15.844 Betriebe mit biologischer Wirtschaftsweise Förderungen im Ausmaß von 659,6 Mio ATS erhalten.  Wie oben erwähnt, ist der Großteil der biologisch bewirtschafteten Flächen Grünland.

Zu Frage 6:

In den letzten Jahren war in der Tierhaltung ein Konzentrationsprozeß festzustellen, wobei sich dieser Trend eher noch fortsetzen wird.  So ist die zahl der Rinderhalter in den letzten 15 Jahren um ein Drittel zurückgegangen, während der Rinderbestand um 7 % abnahm.  Die Elementarförderung soll hier im Interesse der Ökologie einen wirtschaftlichen Anreiz schaffen, um eine Intensivierung der Viehdichte hintanzuhalten. Über die tatsächliche - auf der Förderungsvoraussetzung der Elementarförderung beruhende - Abstockung bzw. nicht durchgeführte Aufstockung können derzeit noch keine konkreten Aussagen getroffen werden.