1134/AB

ANFRAGEBEANTWORTUNG

Auf die aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Petrovic und Freunde vom 12.Juli 1996, Nr. 1173/j, betreffend Subventionsbetrug bei massentiertransporten in der EU, beehre ich mich folgendes mitzuteilen:

Zu de Fragen 1 und 2:

Die EU-Kommission ist in den letzten Jahren verstärkt tätig geworden, um Subventionsbetrügereien zu bekämpfen. So wurde z.B. das Betrugsbekämpfungsdezernat UCLAF wesentlich ausgebaut und mit zusätzlichen Agenden versehen. Seit Mitte 1996 ist es möglich, des Betruges verdächtige oder überführte Personen auf sogenannte "schwarze Listen" zu setzen, um sie EU-weit von der Beteiligung am gemeinschaftlichen Förderungs- und Erstattungssystem auszuschließen. Betriebsprüfungen werden neuerdings verstärkt nach

risikoorientierten Gesichtspunkten durchgeführt. Nebenbei erwähnt veranstaltete die Abteilung UCLAF auch in Österreich Informationsseminare über ihre EU-weiten Tätigkeiten und über die speziellen Formen des organisierten Subventionsbetruges.

Über die Anzahl der Betrugsfälle bzw. über die Dunkelziffer kann ich Ihnen keine Zahlen nennen.

Zu Frage 3:

Manche Staaten im Nahen Osten bevorzugen nach wie vor die Einfuhr von Lebendtieren. Die Gründe hiefür sind u.a. religiöse Anschauungen und fehlende Kühlkapazitäten.

In Österreich hat die Bedeutung der Lebendtiertransporte gemessen an den Gesamtexporten im tierischen Bereich laufend abgenommen. Das Schwergewicht liegt sowohl zahlenmäßig als auch wertmäßig eindeutig am Fleischsektor. Auf den Export von Zuchtrindern kann Österreich nicht gänzlich verzichten, denn die Rinderzucht ist für viele Bauern, insbesondere im Berggebiet, die einzige Existenzgrundlage. Selbstverständlich setze ich mich nach wie vor dafür ein, daß im Bereich der Lebendtiertransporte dem Tierschutz große Bedeutung eingeräumt wird.