1173/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat BÖHACKER und Genossen haben
am 20 . September 1996 unter der Nr. 1229/J an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Nachtbeleuchtungsschilder von Gendarmerieposten" gerichtet,
die folgenden Wort laut hat:
"1 . Was waren die Gründe dieser Austauschaktion der Nachtbe-
leuchtungsschilder von Gendarmerieposten?
2 . Auf wie hoch beliefen sich die Kosten dieser Maßnahme?
3 . Liegen Erfahrungswerte vor, ob nach Installation der
neuen Nachtbeleuchtungsschilder die Gendarmerieposten
von Bevölkerung leichter gefunden werden?
4 . Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
5 . Wenn nein, gab es mit den alten Schildern ein derartiges
Problem, die eine solche Maßnahme rechtfertigen?
6 . Finden Sie, daß -ein derartiger mit Kosten verbundener
Austausch in Zeiten von ständigen Belast.ungspaketen für
die Bevölkerung gerechtfertigt ist? "
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Gendarmerieposten waren bisher mit einer ovalen, weißen
Tafel, auf der das Hoheitsabzeichen der Republik sowie die
Kennzeichnung der Dienststelle angebracht war, gekennzeich-
net.
Die Beschriftung der Tafel war lediglich aufgeklebt und
wurde deshalb durch Witterungseinflüsse schon nach relativ
kurzer Zeit unansehnlich.
Aus diesem Grunde und um eine einheitliche Kennzeichnung der
Gendarmerieposten und Polizeiwachzimmer und damit deren
leichtere Auffindung durch ortsunkundige Personen zu er-
reichen, wurde die Kennzeichnung der Gendarmerieposten ge-
ändert.
Zu Frage 2 :
Die Kosten für den Ankauf der neuen Dienststellentafeln be-
liefen sich auf rd. S 4,7 Mio.
Zu Frage 3 :
Nein, fallweisen Einzelgesprächen mit der Bevölkerung konnte
jedoch eine positive Auswirkung entnommen werden.
Zu Frage 4 :
Entfällt im Hinblick auf Frage 3 . .
Zu Frage 5 :
Durch die nunmehr einheitliche Kennzeichnung der Gendarme-
rieposten und Polizeiwachzimmer ist eine leichtere Auffind-
barkeit für Ortsunkundige gegeben. Die alten Schilder waren
durch ihre Gestaltung leichter zu übersehen. Der Austausch
erfolgte jedoch aus dem Grunde, daß die alten Schilder
lediglich beklebt waren und aufgrund von Witterungseinflüs-
sen schon nach kurzer Zeit unansehnlich wurden und ausge-
tauscht werden mußten.
Zu Frage 6 :
Die alten Schilder waren laufend auszutauschen. Die neuen
Schilder sind witterungsbeständig; ein Austausch ist aus
diesem Grunde nicht mehr notwendig, so daß längerfristig
Kosten eingespart werden.