1560/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Haller, Koller, Dr. Graf, Blünegger, Mag.
Schreiner haben am 29.11.1996 an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 1535/J
betreffend "lnformationsarbeit der Regierung bzw. der einzelnen Ministerien
gegenüber der Öffentlichkeit" gerichtet. Auf die - aus Gründen der besseren
Übersichtlichkeit - in Kopie beigeschlossene Anfrage beehre ich mich, folgendes
mitzuteilen:
ad 1 und 22
Nein.
ad2 und 3
In Österreich ist ein koordiniertes Bundesnetzwerk im Aufbau, das auch vom
Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie unterstützt wird. Bezüglich der
entsprechenden Details darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Nr. 1524/J des Herrn Bundeskanzlers verweisen.
ad4
Zunächst möchte ich festhalten, daß trotz stetig steigender Informationsmengen und
zunehmender Informationstätigkeit in der Bevölkerung in einigen Bereichen ein
subjektiv empfundenes Gefühl der Uninformiertheit nicht auszuschließen ist. Dieses
hängt nicht allein von den Aktivitäten des lnformationsgebers, sondern auch vom
Ausmaß der Bereitschaft ab, Informationen anzunehmen bzw. sich diese zu
verschaffen.
Grundsätzlich versucht das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie,
seine Informationsarbeit ständig an neue Rahmenbedingungen anzupassen und
entsprechend auszuweiten. Bewährte
Instrumente wie Pressekonferenzen,
Publikationen, Kampagnen und Bürgerservicestellen werden beibehalten bzw.
ausgebaut, zusätzlich werden die Möglichkeiten, die "neue" elektronische Medien
bieten, sukzessive in die Informationsarbeit integriert.
Hervorheben möchte ich die Möglichkeit der Information der Bevölkerung über
Umweltdaten, da es insbesondere in diesem Bereich besondere Auskunftspflichten
gibt, wie z.B. im Altlastensanierungsgesetz, im Wasserrechtsgesetz oder im
Chemikaliengesetz. Um darüber hinaus den Zugang der Öffentlichkeit zu
Umweltdaten zu erleichtern, wurde 1993 das Umweltinformationsgesetz mit einer
weitergehenden Informationspflicht geschaffen.
ad 5
Vorerst möchte ich darauf hinweisen, daß ich sämtliche Fragen - schon aus
Kompetenzgründen - nur hinsichtlich des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend
und Familie, nicht jedoch für die gesamte Bundesregierung beantworten kann.
Weiters möchte ich anmerken, daß 1995 sowie bis zum Inkrafttreten des jetzigen
Regierungsübereinkommen 1996 das Bundesministerium für Umwelt und das
Bundesministerium für Jugend und Familie zwei getrennte Ressorts waren.
Die nachstehende Liste enthält die wesentlichsten Aktivitäten des (damaligen)
Bundesministeriums für UMWELT:
. rund 190 Presseaussendungen
. etwa 80 Pressekonferenzen und Pressetermine meiner Amtsvorgängerin und mir
. Motivationskampagne gegen bodennahes Ozon
. Motivationskampagne zur Müllvermeidung und Mülltrennung
. Motivationskampagne zur Vermeidung von Verpackungsabfall zur Weihnachtszeit
. CO²-Klimatour durch die Landeshauptstädte
. Aktivitäten zum Naturschutzjahr 1995 (Wettbewerb, Broschüren, Veranstaltungen,
Posters, Fachpublikationen)
. Drucklegung des Nationalen Umweltplans
. OECD-Bericht über Österreichs Umweltpolitik
. Broschüre über die Anwendung von wasserlöslichen Lacken
. Broschüre über naturnahen Gartenbau
. Folder zum Sommerbenzin
. Broschüre über den Mißbrauch von Tieren als "lebende Urlaubssouvenirs"
. CD-ROM mit Spielen und Tips zur Abfalltrennung
. Broschüre "Öko-Audit-Kompaß,'
. Katalog über den Ecodesign-Wettbewerb 1994
. 6 Ausgaben der Zeitschrift "UmweltNews" mit Hauptaugenmerk auf Abfallfragen
. 4 Ausgaben der Zeitschrift ',Ökoprojekt" mit lnformationen über
Umweltförderungen (herausgegeben von der Österreichischen Kommunalkredit
im Auftrag des BMUJF)
. Band 7 der "Grünen Reihe"
(Thema: Alte Obstsorten und Streuobstbau)
. Band 5 der "Blauen Reihe,' (Thema: Lech-Bewertung)
. neun Branchen-Abfallkonzepte
. Konrad-Lorenz-Staatspreis für Naturschutz
. Öko-Audit-Preis
. Naturschutz-Wettbewerb für Schulen, Gemeinden und Umweltgruppen
. Bürgerservicebüro als Anlaufstelle für Anfragen und Bestellungen
. Telefon-Service über die Vermeidung von bodennahem Ozon
. Telefon-Informationsdienst über die Anwendung von wasserlöslichen Lacken
. Veröffentlichung der tagesaktuellen Ozondaten im Teletext und bei
Telefondiensten
. Tips zur Abfalltrennung im ORF-Teletext
. Aktionstag zum Österreichischen Umweltzeichen
. Umwelttag mit Aktionen in den Bundesländern und vielen Gemeinden
. Inseratenserien wurden im Rahmen der Müllvermeidungskampagne, zur
Ankündigung des Öko-Audit-Systems und über den OECD-Umweltbericht
geschaltet.
Darüber hinaus wurde eine Vielzahl spezifischer Publikationen erstellt, die sich an
eine fachlich orientierte Zielgruppe richten. Dazu zählen Forschungspublikationen,
Merkblätter, Fachreports und anderes. Einige dieser Publikationen sind in den
Schriftenreihen der Sektionen I bzw. III des Ministeriums erschienen. Der lnformation
eines interessierten Publikums dienen auch Enquéten, Tagungen und andere
öffentlich zugängliche Veranstaltungen.
Das Umweltbundesamt hat 1995 insgesamt 20 Monographien, 18 Reports und 61
weitere Fachberichte herausgegeben. Monatlich wird für Medien, Institutionen und
die umweltinteressierte Öffentlichkeit das "UBA-Info" mit Kurzberichten zu aktuellen
Projekten und Publikationen veröffentlicht.
Im damaligen Bundesministerium für JUGEND UND FAMlLlE wurden 1995
folgende lnformationstätigkeiten gesetzt:
. rund 12O Presseaussendungen
. rund 70 Pressekonferenzen und Pressetermine der damaligen Familienministerin
Aktivitäten im Bereich Jugend:
. Neuauflage der Broschüre "Der Traum vom Glück auf (Kredit-)Raten"
. "Children in Trouble.Children and Juveniles in Detention: Application of Human
Rights Standards", United Nations Expert Group Meeting in Vienna from 30 Oct to
4 Nov 1994 ; Tagungsbericht.
. Partizipationskonferenz "JugendFORUM" Alpbacher Fachgespräche von
8-9. März 1995; gemeinsam mit dem Amt der Tiroler Landesregierung (s. auch
unten)Tagungsdokumentation.
. Folder "Elternbildung in
Österreich"
. Enquete "Kind im Krankenhaus"
. Broschüre "Luftballons im Bauch"
. ,'ZuMutungen,' Ein Leitfaden zur Suchtvorbeugung für Theorie und Praxis.
. ',Tips für Computerspiele". Verzeichnis f. Jugendleit., Pädagoglnnen und Eltern
. "7 News zu Europa" - allgemein
. "7 News zu Europa" - Auslandsaufenthalte
. "7 News zu Europa" - Mobilität
. "7 News zu Europa" - Lehrlingsausbildung
. Folder "Jonglieren mit Johanna, Jim und Jang"
. Folder "NAME - Woher kommst Du?"
. Folder "Wir spielen Welt"
. Präsentation des Videofilmes "Trennung mit Zukunft. Eine Familie geht
auseinander und bleibt doch verbunden. Ein neuer Weg bei Familienkonflikten
durch Mediation" (Spielfilm 45 min) am 29. November 1995 in der Urania, Wien
. Partizipationskonferenz "JugendFORUM" Alpbacher Fachgespräche
vom 8-9. März 1995; gemeinsam mit dem Amt der Tiroler Landesregierung
. "Gemeinsame Obsorge bei Trennung der Eltern - Chance oder Scheinlösung?"
Gemeinsame Enquete des BMUJF und des BM für Justiz, 20. Okt. 1995, Wien
. Inserate gab es zum Thema "Elternbildung"
. Österreichischer Chorleiterlehrgang
. Österreichisches Bundesjugendsingen
. Jugendtheatertage
. Jugendschachgala
. Österreichischer Redewettbewerb
. Österreichwoche
. Österreichischer Polycup der Jugend
. EU-Kongreß Initiative Outdoor Aktivitäten
. Rundbrief Suchtvorbeugung
. Salzburger Festspiele Jugendaktion
. Suchtpräventation Bildungsbörse
. MJI-Vertrag
Ein besonderes Instrument, der Bevölkerung Themen meines Hauses näher zu
bringen, ist die mobile Jugendinfo. Deren Aktivitäten entnehmen Sie bitte der
Beilage.
Aktivitäten im Bereich Familie:
. Broschüre "Kinder brauchen Liebe und ..."
. lnformationskampagne "Knopf' zur Bewußtseinsbildung für eine
kinderfreundliche Gesellschaft
. Informationsblätter (Zuschläge zur Geburtenbeihilfe, Erhöhte Familienbeihilfe)
. Familientage
. lnternationaler Tag der Familie
. Plattform gegen die Gewalt in der Familie
. Lebenszyklus-FORSCHUNG (Lehrfilm "Die
Sechsjahreskrise")
. Nachdruck ',Elternbriefe für gewaltlose Erziehung',
. Aktualisierung des "Wegweisers für Alleinerziehende"
. Broschüre ',Wo kommt unsere Zeit hin"
. Enquete ,'Beruf-Familie-Freizeit"
. Enquete "Der volkswirtschaftliche Wert der Hausarbeit - Bewertungsmodelle und
politische Konsequenzen',
. Fachtagung ,'Familie und Wirtschaft',
. Österreichischer Staatspreis für Journalismus im Interesse der Familie
. Ideenwettbewerb für Gemeinden
."HELMl" Verkehrssicherheitssendung (Ankauf von Videos)
. "Mein Schulweg - Eltern üben mit ihrem Kind" (Aktion für Erstklassler)
Insbesondere möchte ich auf eine Reihe von Aktivitäten als Bilanz des 1994
stattgefundenen Internationalen Jahres der Familie sowie zum von den Vereinten
Nationen 1 994 erstmals begangenen Tag der Familie hinweisen.
Begleitend zu den Arbeiten des Ressorts gab es lnseratenserien sowie
lnformationsblätter, um die Bevölkerung über den Zugang zu allen wesentlichen
familienpolitischen Leistungen zu informieren.
ad 6
Im Jahre 1995 wurden
. im Bereich Umwelt rund 12 Mio S
. im Bereich Familie rund 9 Mio S
. im Bereich Jugend rund 8,2 Mio S
für lnformationsarbeit aufgewendet und überwiegend bei den Posten 4035 und 7280
verrechnet.
ad 7
1996 wurden nachfolgend angeführte Aktivitäten gesetzt:
. rund 220 Presseaussendungen
. etwa 100 Pressekonferenzen und Pressetermine der ehemaligen
Familienministerin sowie ab Beginn dieser Legislaturperiode von mir
Aktivitäten im Bereich UMWELT:
. Motivationskampagne gegen bodennahes Ozon
. Umwelttag mit Aktionen in den Bundesländern und vielen Gemeinden
. Inseratenserie über die Arbeitsplatzeffekte der österreichischen Umweltförderung
. Auflage von Papiertragetaschen als Trägermedien für Umwelttips
. Öko-Audit-Preis
. Wettbewerb "Sanfte Mobilität in Betrieben"
. Wettbewerb zu umweltgerechter Produktgestaltung (Ecodesign)
. interaktiver Mülltrennwettbewerb für Schulklassen
. Umweltzeichen-Wettbewerb für Schulklassen
. Eröffnung des Nationalpark-Informationszentrums Neusiedler See - Seewinkel in
Illmitz
. Inbetriebnahme des Informationszentrums für umweltgerechte Produktion
. Bürgerservicebüro als Anlaufstelle für Anfragen und Bestellungen
. Veröffentlichung der tagesaktuellen Ozondaten im Teletext, im Internet und bei
Telefondiensten
. Telefon-Informationsdienst über die Anwendung von wasserlöslichen Lacken
. Inbetriebnahme des Umweltdatenkatalogs
. Faltprospekt und Zeitungsbeilage über Österreichs Nationalparks
. Bildbroschüre und Zeitschriftenbeilage über den Nationalpark Donau-Auen
. Broschüre mit Kurzfassung des Nationalen Umweltplans
. Leitfaden für Klimaschutzmaßnahmen auf kommunaler und regionaler Ebene
. Broschüre über Österreichs Umweltpolitik als EU-Mitglied
. Broschüre über chemiefreie lnsektenbekämpfung
. 4. Umweltkontrollbericht
. fremdsprachige Folder über die Biomülltrennung
. Band 8 der "Grünen Reihe" (Thema: Aussterben von Alpentieren)
. 2 Ausgaben der Zeitschrift "UmweltNews', mit Hauptaugenmerk auf Abfallfragen
. 4 Ausgaben der Zeitschrift "Ökoprojekt" mit lnformationen über
Umweltförderungen
. Broschüre über den Einsatz von Biogas (BMUJF als Mitherausgeber)
. Broschüre über Biodiesel
. zwei Abfall-Branchenkonzepte
. Wanderausstellung über die Entsorgung von gefährlichen Abfällen
Im Jahr 1996 hat das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie eine
Internet-Homepage eingerichtet, über die eine Vielzahl von Informationen abrufbar
ist-
Inseratenserien wurden im Rahmen der Kampagne "Arbeitsplätze durch
Umweltförderungen'" im Rahmen der EU-lnformation, zum Umweltzeichen-
Wettbewerb, über den OECD-Umweltbericht und zur Bewerbung diverser
Publikationen geschaltet.
Hinzu kommen Fachinformationen, wie bereits in Beantwortung der Frage 5
ausgeführt.
Das Umweltbundesamt hat 1996 insgesamt 11 Monographien, 14 Reports und 68
weitere Fachberichte herausgegeben. Monatlich
wird für Medien, Institutionen und
die umweltinteressierte Öffentlichkeit das "UBA-Info', mit Kurzberichten zu aktuellen
Projekten und Publikationen veröffentlicht.
Seit Feber 1996 werden Informationen über die Umweltsituation, österreichische
Umweltregister, Publikationen des Umweltbundesamtes und Umweltinformationen
auch über den World-Wide-Web-Server des Umweltbundesamtes angeboten. Dieses
Angebot wurde national und international (insbesondere von der
Europäischen Umweltagentur) als vorbildhaft dargestellt. Über den Web-Server des
Umweltbundesamtes können Benutzer u.a. aktuelle Auswertungen zur Luftgüte an
beliebigen Meßstellen in Österreich erstellen oder die Daten aller 1.700
Grundwassermeßstellen der Wassergüteerhebung abfragen.
Aktivitäten im Bereich JUGEND:
. "Hochzeitsalbum". Leitfaden für eine partnerschaftliche Ehe (Neuauflage)
."Und wir trau'n uns doch!,' Ein Buch zum Mutmachen und Mitmachen von Kindern
für Kinder und Erwachsene!
. Initial Report of Austria in Accordance with Article 44 of the United Nations
Convention on the Rights of the Child.
. Children and Juveniles in Detention 12./13. Jän. 96, Konferenz (Experten), Wien
.Wanderausstellung "(K)ein sicherer Ort" (sexuelle Gewalt an Kindern)
. Enquete zur Wanderausstellung
. Broschüre "Netzwerk gegen sexuelle Gewalt an Mädchen, Buben und -
Jugendlichen"
. Folder "Sexuelle Ausbeutung ist Gewalt"
. Neuauflage der Broschüre "Kind im Krankenhaus"
. Nachdruck der Broschüre "Luftballons im Bauch"
. Nachdruck der Broschüre "Jugendschutz in Österreich"
. Inserate "Anti-Gewalt-Kampagne"
.Video-Dokumentarfilm über die Spitalsbehandlung von Kindern
. "Sekten - Wissen schützt", November 1996
. "Jugend>Info" - Vorstellungsfolder (Selbstdarstellung)
. Infoblatt - Ortstarifnummern der ARGE Jugendinfos Österreich
. "7 News zu Europa" - allgemein
. "7 News zu Europa" - Auslandsaufenthalte
. "7 News zu Europa" - Mobilität
. "7 News zu Europa" - Lehrlingsausbildung
. "7 News zu Europa" - Schule im Ausland
. "7 News zu Europa" - Ferialjob
. Folder "Pedalkontakt". Integration von jugendlichen Blinden
. EU-Förderungsmappe für Jugendliche und Jugendprojekte "Auf die Plätze, fertig,
los!"
. Österreichischer Chorleiterlehrgang
. Österreichisches Bundesjugendsingen
. Jugendtheatertage
. Jugendschachgala
. Österreichischer Redewettbewerb
. Österreichwoche
. Österreichischer Polycup der Jugend
. Salzburger Festspiele Jugendaktion
. Suchtprävention Bildungsbörse
Die Aktivitäten der mobilen Jugendinfo entnehmen Sie bitte der Beilage.
Aktivitäten im Bereich FAMlLlE:
. Druck der Broschüre "Kinder brauchen Liebe und..."
. Internationaler Tag der Familie
. Infobörse des Bundesministeriums für Umwelt, Jugend und Familie
. Plattform gegen die Gewalt in der Fami!ie
. Lebenszyklus-FORSCHUNG (Lehrfilm "Die Sechsjahreskrise")
. Landkarten ,'Rat und Hilfe in NÖ, OÖ, ..."
. Österreichischer Staatspreis für Journalismus 1996 ("Familie und Arbeitswelt")
. ldeenwettbewerb 196/97 für Gemeinden
. ,Wegweiser für Alleinerziehende" (Aktualisierung)
. Nachdruck der Broschüre "Wo kommt unsere Zeit hin"
. Nachdruck des Arbeitskreisteilheftes "Familienprogramm für Österreich - ein
Solidarpakt"
. Nachdruck und Aktualisierung "Sexueller Mißbrauch von Kindern in Österreich',
. "HELMl,' (Verkehrssicherheitssendung)
. "Mein Schulweg - Eltern üben mit ihrem Kind,' (Aktion für Erstklassler)
. Ausstellung des Europäischen Forums für Sozialpolitik
. Nachdruck "Sexueller Mißbrauch von Kindern
in Österreich"
. ',Helmi,' Ankauf von 8 Videoproduktionen
. "Mein Schulweg...', Ankauf für Schüler der 1 . Kl.
. Ausstellung des Europäischen Forums für Sozialpolitik
Es gab Inseratenserien über "Kinderwelt Österreich", "Schulführer für OÖ und
Steiermark" sowie "Gesunde Kids".
ad 8
Im Jahre 1996 wurden
. im Bereich Umwelt rund 22 Mio S
. im Bereich Familie rund 9 Mio S
. im Bereich Jugend rund 7,7 Mio S
für Informationsarbeit aufgewendet und überwiegend bei den Posten 4035 und 7280
verrechnet.
ad 9 und 10
Die Informationen werden grundsätzlich kostenlos zur Verfügung gestellt.
Ausnahmen sind die acht bisher erschienenen Bände der "Grünen Reihe" (Preis
jeweils 330,-- öS), die fünf bisher erschienen Bände der "Blauen Reihe (Preise
zwischen 90,-- und 190,-- öS), der Leitfaden "Klimaschutz auf kommunaler Ebene
(Preis 90,-- öS) und der Lehrfilm ,'Die Sechsjahreskrise". Dieser kostet 82,-- öS, wird
Volksschulen und Familienberatungsstellen aber gratis zur Verfügung gestellt. Der
Videofilm "Trennung mit Zukunft" kostet öS 220,-, die EU-Fördermappe für
Jugendliche und Jugendprojekte "Auf die Plätze, fertig, los!" kostet öS 120,-.
ad 11 und 12
Ja, die Abteilung 4 der Präsidialsektion.
ad 13
ln der Präsidialabteilung 4, die in dieser Form seit dem Inkrafttreten der neuen
Geschäftseinteilung am 12. August 1996 besteht, arbeiten derzeit 11 Personen.
Zwei davon sind halbtags beschäftigt.
Die Abteilung ist mit folgenden Agenden betraut:
. Werbe- und PR-Kampagnen
. Publikationen
. PR-Begleitung von Veranstaltungen
. Presseaussendungen des Ressorts und Pressedokumentation
. Medienbetreuung
. Inseratenabwicklung
. audiovisuelle und elektronische Medien
. Bürserservice
. Bibliothek und Archiv
Weiters sind meine Pressesprecherin und eine Sekretariatskraft mit
Angelegenheiten der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betraut.
ad 14
Unter Einbeziehung der Bedürfnisse der Bevölkerung sowie den Vorschlägen
meiner Mitarbeiterlnnen bleibt es mir als Ressortleiter vorbehalten, über Grundsätze
der Öffentlichkeitsarbeit unter Berücksichtigung von Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit
und Zweckmäßigkeit, zu entscheiden.
ad 15
Im Regelfall werden mit der Konzeption und Produktion von Informationsmaterial
externe Unternehmen beauftragt. Einzelne Projekte, die mit der technischen
Ausstattung des Ministeriums zu bewältigen sind, werden hausintern abgewickelt.
ad 16 und 17
Sämtliche Auftragsvergaben erfolgen unter Berücksichtigung der einschlägigen
Haushaltsvorschriften sowie den Vergaberichtlinien,
ad 18
Es gibt EU-Förderungen für Informationsprojekte. Die Details darüber entnehmen
Sie bitte der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1524/J des Herrn
Bundeskanzlers.
ad 19 bis 21
Aufgrund des Bundesministeriengesetzes nimmt das Bundeskanzleramt
grundsätzlich Koordinierungsaufgaben wahr. Der Bereich Öffentlichkeitsarbeit wird
von der dortigen Sektion Bundespressedienst betreut.