1950/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Freundinnen und
freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage, betreffend unterschiedliche ',Beloh-
nungen', im Rahmen der Bundesverwaltung, gerichtet und folgende Fragen gestellt:
" 1 . Nach welchen Gesichtspunkten und unter Heranziehung welcher Kriterien wer-
den in Ihrer Zentralstelle Belohnungen bezahlt?
2. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und
1 996 pro Bediensteten Ihrer Zentralstelle?
3. Wie viele Bedienstete umfaßte das Ministerbüro Ihrer Zentralstelle im Jahre
1994, 1995 und 1996 und wie viele davon haben 1994, 1995 und 1996 eine
Belohnung erhalten?
4. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Be-
dienstete des Ministerbüros im Jahre 1994, 1995 und 1996?
5. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und
1996 pro Bediensteten des Ministerbüros?
6. Wie viele Bedienstete umfaßte das Präsidium Ihrer Zentralstelle im Jahre
1994, 1995 und 1996 und wie viele davon haben 1994, 1995 und 1996 eine
Belohnung erhalten?
7. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Be-
dienstete des Präsidiums im Jahre 1994, 1995 und 1996?
8. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und
1996 pro Bediensteten des Präsidiums?
9. Wie viele Bedienstete umfaßten die einzelnen Sektionen Ihrer Zentralstelle im
Jahre 1994, 1995 und 1996 und wie viele davon haben 1994, 1995 und 1996
eine Belohnung erhalten? Bitte jeweils einzeln für jede Sektion anführen.
10. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Be-
dienstete der einzelnen Sektionen im Jahre 1994, 1995 und 1996? Bitte, ein-
zeln für jede Sektion anführen.
11 . Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und
1996 pro Bediensteten in den einzelnen Sektionen?"
Ich beantworte diese Fragen wie folgt:
Zu 1:
Belohnungen werden nach Maßgabe der vorhandenen Mittel für besondere Leistun-
gen oder aus besonderem Anlaß unter sozialen Aspekten unter Berücksichtigung
der Leistung und der Belastungsintensität gewährt.
Zu 2:
Die Belohnung eines Bediensteten in der Zentralstelle betrug im Durchschnitt im
Jahr 1994 S 12.000,-, im Jahr 1995 S 9.300,- und im Jahr 1996 S 6.800,-. Diese
Beträge errechnen sich aus der Gesamtsumme der in den einzelnen Jahren ausbe-
zahlten Belohnungen geteilt durch die Zahl der Bediensteten.
Zu 3:
Das Ministerbüro umfaßte in den Jahren 1994 bis 1996 jeweils
sechs Bedienstete. In diesen Jahren wurden allen Bediensteten des Ministerbüros
Belohnungen gewährt.
Zu 4:
Die höchste Belohnung eines Bediensteten des Ministerbüros betrug - immer bezo-
gen auf den einzelnen Belohnungsfall - im Jahr 1994 S 6.500,-, im Jahr
1995 S 4.500,- und im Jahr 1996 S 4.000,-; die niedrigste Belohnung betrug im Jahr
1994 S 2.900,-, im Jahr 1995 S 2.300,- und im
Jahr 1996 S 2.000,-.
Zu 5:
Die Belohnung eines Bediensteten des Ministerbüros betrug im Durchschnitt im Jahr
1994 S 12.300,-, im Jahr 1995 S 8.900,- und im Jahr 1996 S 7.500,-. Diese Beträge
errechnen sich aus der Gesamtsumme der in den einzelnen Jahren ausbezahlten
Belohnungen geteilt durch die Zahl der Bediensteten.
Zu 6:
Das „Präsidium“ (im Bundesministerium für Justiz die Präsidialsektion) umfaßte - im-
mer bezogen auf den 31. Dezember des jeweiligen Jahres - im Jahr 1994 64 und in
den Jahren 1995 und 1996 jeweils 59 Bedienstete. In diesen Jahren wurden allen
Bediensteten der Präsidialsektion Belohnungen gewährt.
Vorbemerkung zu 7,8,10 und 11:
Eine verläßliche Beantwortung dieser Fragen würde die Durchsicht der Personalak-
ten aller Bediensteten erfordern. Dies würde einen nicht vertretbaren Verwaltungs-
aufwand erfordern. Die Beantwortung dieser Fragen erfolgt daher unter Heranzie-
hung der neben den Personalakten geführten Aufzeichnungen und damit auf einem
etwas niedrigeren Niveau an Genauigkeit.
Zu 7:
Die höchste Belohnung eines Bediensteten der Präsidialsektion betrug - immer be-
zogen auf den einzelnen Belohnungsfall - im Jahr 1994 S 11.800,-, im Jahr
1995 S 9.500,- und im Jahr 1996 S 7.200,-; die niedrigste Belohnung betrug in den
Jahren 1994 und 1995 jeweils S 1.100,- und im Jahr 1996 S 1.000,-.
Zu 8:
Die Belohnung eines Bediensteten der Präsidialsektion betrug im Durchschnitt im
Jahr 1994 S 11.500,-, im Jahr 1995 S 9.500,- und im Jahr 1996 S 7.200,-. Diese Be-
träge errechnen sich aus der Gesamtsumme der in den einzelnen Jahren ausbe-
zahlten Belohnungen geteilt durch die Zahl der
Bediensteten.
Zu 9:
Die Zahl der Bediensteten in den Sektionen I bis V des Bundesministeriums für Ju-
stiz entwickelte sich in den Jahren 1994 bis 1996 - immer bezogen auf den 31. De-
zember des jeweiligen Jahres - wie folgt:
Sektion 1994 1995 1996
I 46 45 45
II 16 17 8
III 63 64 67
IV 39 38 37
V 39 39 38
Jeder dieser Bediensteten hat eine Belohnung erhalten.
Zu 10:
Die höchsten und die niedrigsten Belohnungen von Bediensteten der Sektionen 1 bis
V betrugen in den Jahren 1994, 1995 und 1996 (immer bezogen auf den einzelnen
Belohnungsfall):
1994 1995 1996
Sektion höchste/niedriegste höchste/niedrigste höchste/niedrigste
I 7.500/1.100 7.500/1.100 12.000/1.000
II 12.000/2.100 25.000/2.100 25.000/4.000
III 10.000/1.100 20.000/1.100 10.000/3.000
IV 20.000/1.100 5.700/1.100 7.000/1.700
V 20.000/1.100 6.500/1.100 10.000/3.000
Zu 11:
Die durchschnittliche Belohnungshöhe von Bediensteten der Sektionen I bis V be-
trug in den Jahren 1994, 1995 und 1996 (Gesamtbetrag der Belohnungen im jeweili-
gen Kalenderjahr geteilt durch die Anzahl der
Bediensteten):
Sektion 1994 1995 1996
I 8.700 7.200 6.400
II 12.900 10.100 7.000
III 13.200 11.300 6.200
IV 13.300 7.900 8.600
V 12.800 8.900 5.600