1993/AB XX.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1972/J-NR/97 betreffend unterschiedliche
Belohnungen im Rahmen der Bundesverwaltung, die die Abgeordneten Mag. Dr. Madeleine
Petrovic und FreundInnen am 17. Februar 1997 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
1 . Nach welchen Gesichtspunkten und unter Heranziehung welcher Kriterien werden in
Ihrer Zentralstelle Belohnungen bezahlt?
Antwort:
Belohnungen werden - dem Gesetz entsprechend - für besondere Leistungen unter weiterer
Bedachtnahme sozialer Erwägung gewährt; so werden Belohnungen grundsätzlich nicht an
Bedienstete der Dienstklassen VIII und IX ausbezahlt.
2. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und 1996
pro Bediensteten Ihrer Zentralstelle?
Antwort:
Die durchschnittliche Belohnung pro Bediensteten ergibt sich aus dem Jahreserfolg dividiert
durch den Ist-Personalstand jeweils zum 31. Dezember und beträgt
für das Jahr 1994 S 4.705,--
für das Jahr 1995 S 4.302,--
für das Jahr 1996 S 1.3 19,--
3. Wieviele Bedienstete umfaßte das Ministerbüro Ihrer Zentralstelle im Jahre 1994,
1995 und 1996 und wieviele davon haben 1994, 1995 und 1996 eine Belohnung
erhalten?
Antwort:
Im Jahre 1994 waren 7 Bedienstete (davon 2 mit Arbeitsleihverträgen),
im Jahre 1995 waren 9 Bedienstete (davon 1 mit Arbeitsleihvertrag) und
im Jahre 1996 waren 9 Bedienstete (davon 2 mit Arbeitsleihverträgen) beschäftigt.
Belohnungen erhielten grundsätzlich alle Bediensteten, mit Ausnahme jener mit Arbeitsleih-
verträgen.
4. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Bedienstete
des Ministerbüros im Jahre 1994, 1995 und 1996?
Antwort:
Die höchste ausbezahlte einzelne Belohnung betrug im Jahre 1994 S 9.500,--
im Jahre 1995 S 10.000,--
im Jahre 1996 S 2.500,--
die niedrigste ausbezahlte einzelne Belohnung betrug imJahre 1994 S 4.500,--
im Jahre 1995 S 3.000,--
im Jahre 1996 S 800,--
5. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und 1996
pro Bediensteten des Ministerbüros?
Antwort :
Die durchschnittliche Belohnung pro Bediensteten - mit Ausnahme jener mit Arbeitsleih-
verträgen im Ministerbüro (laut Geschäftseinteilung) betrug
für das Jahr 1994 S 20,480,--
für das Jahr 1995 S 22.713,--
für das Jahr 1996 S 6.429,--
6. Wieviele Bedienstete umfaßte das Präsidium Ihrer Zentralstelle im Jahre 1994, 1995
und 1996 und wieviele davon haben 1994, 1995 und 1996 eine Belohnung erhalten?
Antwort:
Das Präsidium umfaßte im Jahre
1994 10 Bedienstete (davon 1 Bedienstete als Abgeordnete zum Nationalrat außer Dienst
gestellt und 1 Bedienstete auf Mutterschaftskarenzurlaub),
1995 14 Bedienstete (davon 1 Bedienstete als Abgeordnete zum Nationalrat außer Dienst
gestellt und 1 Bedienstete auf Mutterschaftskarenzurlaub sowie
4 Bedienstete aufgrund einer Strukturmaßnahme im Präsidium
eingegliedert) und
1996 15 Bedienstete (davon 1 Bedienstete als Abgeordnete zum Nationalrat außer Dienst
gestellt und 1 Bedienstete auf Mutterschaftskarenzurlaub)
In den Jahren 1994, 1995 und 1996 erhielten grundsätzlich alle Bediensteten Belohnungen mit
Ausnahme der vom Dienst abwesenden Personen.
7. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Bedienstete
des Präsidiums im Jahre 1994, 1995 und 1996?
8. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und 1996
pro Bediensteten des Präsidiums?
10. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Bedien-
stete der einzelnen Sektionen im Jahre 1994, 1995 und 1996?
Bitte, einzeln für jede Sektion anführen.
11. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und 1996
pro Bediensteten in den einzelnen Sektionen?
Antwort:
Dazu muß festgehalten werden, daß die Beantwortung dieser Fragen einen zu großen Verwal-
tungsaufwand darstellen würde, da alle Personalakte zu den Einzelanlaßfällen durchgesehen
werden müßten.
9. Wieviele Bedienstete umfaßten die einzelnen Sektionen Ihrer Zentralstelle im Jahre
1994, 1995 und 1996 und wieviele davon haben 1994, 1995 und 1996 eine Belohnung
erhalten? Bitte jeweils einzeln für jede Sektion anführen.
Antwort.
1994 1995 1996
Büro des Bundesministers 7 (5) 9 (8) 9 (7)
Präsidialsektion inkl. Kultusamt
MKD, Buchhaltung 350 359 376
Sektion I 86 86 83
inkl. Zentrum für Schulentwicklung
Sektion II 48 29 29
Sektion III 90 91 89
Sektion IV 32 32 32
Sektion V 118 120 122
Die jeweils ausbezahlten Belohnungen können, wie bereits vorher erwähnt, nicht beantwortet
werden, da dies einen zu großen Verwaltungsaufwand darstellen würde.