1999/AB XX.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1973/J-NR/1997, betreffend unterschiedliche
"Belohnungen" im Rahmen der Bundesverwaltung, die die Abgeordneten Dr. PETROVIC,
Freundinnen und Freunde am 17. Februar 1997 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie
folgt zu beantworten:
Ehe ich auf die Beantwortung der einzelnen Fragen eingehe, muß ich darauf hinweisen, daß bei
den unten gemachten Angaben die in dem Zeitraum 1994 bis 1996 erfolgten Kompetenzände-
rungen zu berücksichtigen sind. Die für den "Verwaltungsbereich Wissenschaft, Forschung
(und Kunst)" genannten Zahlen betreffen für das Jahr 1994 das frühere Bundesministerium für
Wissenschaft und Forschung und für 1995 das seinerzeitige Bundesministerium für Wissen-
schaft, Forschung und Kunst. In den als "Verwaltungsbereich Verkehr" ausgewiesenen Punkten
sind für 1994 und 1995 die Angaben über das frühere Bundesministerium für öffentliche Wirt-
schaft und Verkehr enthalten, da die Ressortzusammenlegung erst mit 1. Mai 1996 erfolgte. Als
Stichtage für die Zahlenangaben der einzelnen Jahre wurde jeweils der 31. Dezember herange-
zogen.
1. Nach welchen Gesichtspunkten und unter Heranziehung welcher Kriterien werden
in Ihrer Zentralstelle Belohnungen bezahlt?
Antwort:
Unter Bedachtnahme auf § 19 GG 1956 bzw. § 22 VBG 1948 werden im Bundesministeri-
ums für Wissenschaft und Verkehr Belohnungen im Hinblick auf besondere Leistungen,
teilweise aber auch unter Berücksichtigung sozialer Kriterien gewährt. Es findet dabei auch
die Mitwirkung der Bediensteten an wichtigen Reformmaßnahmen, wie etwa umfangreiche
legistische Vorhaben, Planungsaufgaben oder Konzepterstellung Berücksichtigung.
2. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und 1996
pro Bedienstetem Ihrer Zentralstelle?
-
Antw0rt:
Die durchschnittliche Belohnung pro Bedienstetem betrug
a) im Verwaltungsbereich Wissenschaft, Forschung (und Kunst)
1994 S 12.059,--
1995 S10.915,--
1996 S 4.414,--
b) im Verwaltungsbereich Verkehr
1994 S 13.600,--
1995 S 6.200,--
1996 S 3.700,--
Bei der Antwort zu dieser Frage wurde von folgendem Berechnungsmodus ausgegangen:
Der Erfolg des jeweiligen Jahres wurde geteilt durch die Anzahl der laut Personalinforma-
tionssytem des Bundes besoldeten Bediensteten zum Stichtag 31. Dezember des jeweiligen
Jahres. Hinsichtlich der angegebenen Werte ist jedoch anzumerken, daß leichte Abweichun-
gen aufgrund personeller Änderungen (Versetzung bzw. Übertritt in den Ruhestand,
Dienststellen- bzw. Ressortwechsel, sonstiges Ausscheiden aus dem Dienststand) möglich
sind.
3. Wieviele Bedienstete umfaßte das Ministerbüro Ihrer Zentralstelle im Jahr 1994,
1995 und 1996 und wieviele davon haben 1994, 1995 und 1996 eine Belohnung erhal-
ten?
Antwort:
a) Verwaltungsbereich Wissenschaft, Forschung (und Kunst):
Bedienstete des Ministerbüros: davon haben Belohnungen erhalten:
1994 16 16
1995 18 17
1996 18 17
b) Verwaltungsbereich Verkehr:
Bedienstete des Ministerbüros: davon haben Belohnungen erhalten:
1994 17 17
1 995 16 16
1996 6 4
4. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Bedien-
stete des Ministerbüros im Jahre 1994, 1995 und 1996?
Antwort:
a) Verwaltungsbereich Wissenschaft, Forschung (und Kunst):
Belohnungen des Ministerbüros
höchste niedrigste
1994 S 20.000,-- S 3.000,--
1995 S 16.000,-- S 3.000,--
1996 S 13.500,-- S 3.500,--
b) Verwaltungsbereich Verkehr:
Belohnungen des Ministerbüros
höchste niedrigste
1994 S 16.500,-- S 7.000,--
1995 S 9.000,-- S 7.000,--
1996 S 6.000,-- S 3.500,--
5. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und 1996
pro Bedienstetem des Ministerbüros?
Antwort:
Die durchschnittliche Belohnung derjenigen unter Punkt 3a und b angeführten Bediensteten,
die eine solche erhalten haben, beträgt im
a) Verwaltungsbereich Wissenschaft, Forschung (und Kunst):
1 994 S 30.062,--
1995 S 19.205,--
1 996 S 11.735,--
b) Verwaltungsbereich Verkehr:
1994 S 13.600,--
1995 S 7.800,--
1996 S 5.100,--
6. Wieviele Bedienstete umfaßte das Präsidium Ihrer Zentralstelle im Jahre 1994, 1995
und 1996 und wieviele davon haben 1994, 1995 und 1996 eine Belohnung erhalten?
Antwort:
Jeweils zum Stichtag 31 . Dezember umfaßte das Präsidium
a) des Verwaltungsbereiches Wissenschaft, Forschung (und Kunst)
1994 111 Bedienstete
1995 121 "
1996 122 "
b) Im Verwaltungsbereich Verkehr betrugen diese Zahlen
1994 94 Bedienstete
1995 98 "
1996 99 "
Grundsätzlich haben alle Bediensteten in den Jahren 1994, 1995 und 1996 Belohnungen
erhalten mit Ausnahme der und jener Bediensteten, die erst ganz kurz in der
Zentralleitung tätig waren. Gründe
für eine Nichtgewährung lagen keine vor.
Anzumerken ist, daß sich die Zahl der Bediensteten der Präsidien der beiden Verwaltungs-
bereiche deshalb unterscheidet, weil die Zuordnung und Organisation bestimmter Agenden
unterschiedlich geregelt ist.
7. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Bedien-
stete des Präsidiums im Jahre 1994, 1995 und 1996?
8. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und 1996
pro Bedienstetem des Präsidiums?
Antwort:
Die Beantwortung dieser Fragen würde unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand be-
deuten, da sämtliche Personal- und Besoldungsakten im einzelnen durchgesehen werden
müßten.
9. Wieviele Bedienstete umfaßten die einzelnen Sektionen Ihrer Zentralstelle im Jahre
1994, 1995 und 1996 und wieviele davon haben 1994, 1995 und 1996 eine Belohnung
erhalten? Bitte jeweils einzeln für jede Sektion anführen.
Antwort:
a) Verwaltungsbereich Wissenschaft, Forschung (und Kunst):
Zum Stichtag 31. Dezember 1994 umfaßte die
Präsidialsektion 134 Bedienstete
Sektion I 176 "
Sektion II 49 "
Sektion 23x) "
Sektion IV 31 "
x) Anmerkung: Museen, Sammlungen,
Denkmalschutz (ab 1. Januar 1995 BMUKA)
Zum Stichtag 31 . Dezember 1995 umfaßte
Präsidialsektion 149 Bedienstete
Sektion I 182 "
Sektion II 43 "
Sektion III 46+) "
Sektion IV 47 "
+) Anmerkung: Kunstsektion
Zum Stichtag 31. Dezember, 1996 umfaßte
Präsidialsektion 150 Bedienstete
Sektion I 190 "
Sektion VII(II),* 41 "
Sektion III 48+) "
Sektion VIII (IV),* 52 "
+) Anmerkung: Kunstsektion
*) Anmerkung: Änderung der Bezeichnung aufgrund der Geschäftseinteilung vom 20. De-
zember 1996 (in Klammer aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit frühere Bezeichung).
b) Verwaltungsbereich Verkehr:
Zum Stichtag 31. Dezember 1994 umfaßte die Sektion
Präsidium und Luftfahrt 130 Bedienstete
Sektion I 74 "
Sektion II 71 "
Sektion IV 40 "
Sektion V 54 "
Anmerkung: Nicht angeführt ist die Sektion III (Generaldirektion für die Post- und Telegra-
phenverwaltung) wegen der eigenständigen
Verwaltung.
Zum Stichtag 31. Dezember 1995 umfaßte die Sektion
Präsidium und Luftfahrt 135 Bedienstete
Sektion I 76 "
Sektion II 74 "
Sektion IV 42 "
Sektion V 53 "
Anmerkung: Nicht angeführt ist die frühere Sektion III (Generaldirektion für die Post-
und Telegraphenverwaltung) wegen der eigenständigen Verwaltung und der Ausgliederung
mit 1. Mai 1995.
,
Zum Stichtag 31. Dezember 1996 umfaßte die Sektion
Präsidium und Luftfahrt 134 Bedienstete
Sektion II (I)* 73 "
Sektion VI (II)* 74 "
Sektion IV 46 "
Sektion V 56 "
*) Anmerkung: Änderung der Bezeichnung aufgrund der Geschäftseinteilung vom 20. De-
zember 1996 (in Klammer aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit frühere Bezeichung).
Grundsätzlich haben in beiden Verwaltungsbereichen alle Bediensteten in den Jahren 1994,
1995 und 1996 Belohnungen erhalten mit Ausnahme der Karenzierten und jener Bedien-
steten, die erst ganz kurz in der Zentralleitung tätig waren. Gründe für eine Nichtgewährung
wie z.B. Disziplinarverfahren lagen keine vor.
10. Wie hoch war die höchste und wie hoch war die niedrigste Belohnung für Bedien-
stete der einzelnen Sektionen im Jahre 1994, 1995 und 1996? Bitte, einzeln für jede
Sektion anführen.
11. Wie hoch war die durchschnittliche Belohnung in den Jahren 1994, 1995 und 1996
pro Bedienstetem in den einzelnen Sektionen?
Antwort:
Siehe Antwort zu Fragen 7 und 8.