2517/AB XX.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2480/J-NRII 997, betreffend die Planung von

Straßen- und Bahnausbauten im Zuge der Errichtung des Magna Globe Resort Park in Ebreichs-

dorf, die die Abgeordneten Dr. Brauneder und Kollegen am 27. Mai 1997 an mich gerichtet

haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Einleitend möchte ich im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage grundsätzlich auf meine umfassen-

de Beantwortung vom 3. Juli d.J. zu der in gegenständlicher Angelegenheit nahezu gleichlau-

tenden an mich gerichteten Anfrage Nr. 2355/J-NR/1 997 der Abgeordneten Petrovic, Freundin-

nen und Freunde vom 6. Mai d.J., welche in der Beilage angeschlossen ist, verweisen.

Darüberhinaus darf ich zu Ihren Fragen

Ist Ihnen das Projekt Magna Globe Resort Park in Ebreichsdorf in allen derzeitigen

abschätzbaren Auswirkungen bekannt?

Wie beurteilen Sie die Entwicklung des Verkehrs in dieser Region im Falle der Realisi-

rung obigen Projekts?

Halten Sie die angegebenen Zahlen (PKW/Tag etc...) für realistisch?

Werden Sie eigene Erhebungen über die Verkehrsentwicklung anstellen?

Sind die Projektbetreiber an Ihr Ressort mit dem Wunsch nach Ausbau bestehender

Verkehrsverbindungen bzw. der Errichtung neuer Verkehrswege und Einrichtungen in

der Region Ebreichsdorf herangetreten?

Halten Sie solche Aus- und Neubauten bei einer Realisierung des Projekts für notwendig?

Würden Sie derartige Aus- und Neubauten für dringlicher erachten als andere Projekte -

insbesondere die Autobahnabfahrt Bad Vöslau?

Sollten derartige Ausbauten gemeinsam mit obigem Projekt fertiggestellt werden?

Würden Sie eine Planung noch vor Projektrealisierung einleiten?

Welche neuen Verkehrswege sollten errichtet und welche bereits besteh enden Verbindun-

gen sollten ausgebaut werden (detaillierte Angaben für einzelne Straßen und Bahnlinien)?

Wie hoch beliefen sich die Kosten schätzungsweise für diese Baumaßnahmen?

Wann kann realistisch mit solchen Planungen begonnen werden?

Wie hoch wären in etwa die Planungskosten?

ergänzend folgendes ausführen:

Das Projekt ist meinem Ressort bekannt. Da sich das Projekt Magna Globe Resort Park noch in

einem frühen Planungsstadium befindet, können derzeit noch nicht alle verkehrsrelevanten

Projektwirkungen abgeschätzt werden.

Zudem ist hierzu anzumerken, daß die Bewilligung derartiger verkehrsinduzierender Vorhaben

auch vom Vorliegen entsprechender diese Problematik lösender Logistik- bzw. Verkehrs—

konzepte wie z.B. Verkehrsmanagementpläne abhängig gemacht werden könnte.

Die Zuständigkeit, ob derartige Überlegungen zur Anwendung gelangen sollen bzw. die

Schaffung diesbezüglicher (eventuell auch rechtlicher) Voraussetzungen hierfür, liegt al-

lerdings beim Land Niederösterreich bzw. im Rahmen des Flächenwidmungs- und Baugenehmi-

gungsverfahrens bei der Gemeinde Ebreichsdorf

Der durch eine Umsetzung des Projektes erwartete Verkehr wurde in der Raumverträglichkeits-

prüfung für den Magna Globe Resort Park von der Fa. Regional Consult untersucht. Ich darf

auch Ihnen in der Beilage die diesbezüglichen aktuellen Zahlen beischließen.

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr sieht keinen Grund, das von Regional

Consult erarbeitete Gutachten unter den darin angenommenen Voraussetzungen in Zweifel zu

ziehen.

Hinsichtlich des öffentlichen Verkehrs ist es im Regionalverkehr gemäß EU-Verordnung

1893/91, die unmittelbar auch in Österreich geltendes Recht darstellt, Aufgabe der betreffenden

Regionen (Länder) u.a. unter landesplanerischer Faktoren eine ausreichende Verkehrsbedie-

nung sicherzustellen und mit den betreffenden Verkehrsunternehmen Verkehrsdiensteverträge

abzuschließen.

Kann ein Kurs (Strecke) nicht kostendeckend betrieben werden, setzt die primär im regionalen

Interesse liegende Führung dieses Verkehrs die Finanzierung des betriebswirtschafilichen

Fehlbetrages durch das Land und/oder die betroffene(n) Gemeinde(n) voraus.

Im konkreten Fall wäre es daher vorrangig Aufgabe des Landes Niederösterreich sowie der

Gemeinde Ebreichsdorf für eine ausreichende Verkehrsbedienung im Falle einer allfälligen

Projektrealisierung entsprechende Schritte gemeinsam mit dem Verursacher der zusätzlichen

Verkehrsbelastung in die Wege zu leiten.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind die Projektbetreiber noch nicht an mein Ressort mit dem

Wunsch nach Ausbau bestehender Verkehrsverbindungen bzw. der Errichtung neuer Verkehrs-

wege in der Region Ebreichsdorf herangetreten.

Seitens der ÖBB ist generell vorgesehen, die gesamte Pottendorferlinie - so auch im Bereich

Ebreichsdorf - in den nächsten Jahren auszubauen und zu modernisieren. Wie die ÖBB mit-

teilen, sind derzeit diesbezüglich Planungsarbeiten im Gang. Konkrete Investitionskosten

können deshalb noch nicht genannt werden.