2668/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Trattner und Kollegen haben am 11. Juli 1997
unter der Nr. 2842/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
„Vertretung in Aufsichtsräten, Beiräten, Kommissionen und anderen Gremien“ gerichtet.
Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 2, 4, und 5:
Hinsichtlich der angesprochenen Vertretungsfunktionen des Bundesministeriums für
Landesveiteidigung verweise ich auf die nachstehende Übersicht. Hiebei gehe ich davon
aus, daß Vereine sowie ressortinterne Kommissionen bzw. Arbeitsgruppen, wie etwa die
Stellungskommissionen, die Uniformkommission oder die Arbeitsgruppe für Gleichbe-
handlungsfragen etc., die sich ausschließlich aus Ressortangehörigen zusammensetzen, nicht
von der Fragestellung umfaßt sind. Weiters wurden Unterausschüsse der genannten Gremien
im Interesse der Übersichtlichkeit und der verwaltungsökonomie nicht in die Tabelle
aufgenommen. Die konkrete Auswahl und Entsendung des einzelnen Ressortvertreters
erfolgt nach seiner geschäftsordnungsgemäßen Zuständigkeit bzw. dem mit seinem
Arbeitsplatz verbundenen Aufgabenbereich. Demzufolge sind ausschließlich fachliche
Kriterien für eine Bestellung ausschlaggebend. Öffentliche Ausschreibungen waren hiefür
nicht erforderlich.
Aufsichtsrat, Beirat, Kommission, Arbeitsgruppe etc Vertreter/Mitglieder Entgtlt
ja/nein
Landesverteidigungsrat zwei nein
Beschwerdekonimission in militärischen Angelegenheiten zwei nein
wissenschaftskommission beim BMLV vier nein
Kommission für Umweltschutz im Bundesheer beim BMLV ein nein
Kommission für wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem zwei nein
BMLV und der österreichischen Akademie
der Wissenschaften
Arbeitsgruppen Wetterdienste vier nein
Zivil-militärische Koordinationsgruppe Wetterdienst ein nein
Koordinationsausschuß Wetterdienst ein nein
Beratungsausschuß für. Informationstechnik (BIT) zwei nein
Koordinationskommission für Informationstechnik (KIT) für den zwei nein
Bundesbereich
Koordinierungsausschuß des staatlichen Krisenmanagements zwei nein
Zentrales Ausweichsystem (ZAS) ein nein
Statistische Zentralkommission zwei nein
Nationale Biodiversitätskommission drei nein
Österreichische Raumordnungskonferenz zwei nein
Beirat für EntwicklungshiIfe derzeit unbesetzt nein
Bundesversorgungssicherungsausschuß ein nein
Energielenklugsbeirat ein nein
Lastverteilungsbeirat ein nein
Außenhandelsbeirat ein nein
Bundes-Vergabekontrollkommission ein ja
Bundevergabeamt ein ja
Bundesbehindertenbeirat derzeit unbesetzt nein
BUWOG ein ja
Bundeskraftwagenkommission ein nein
AG Datenkomunikation/Kontamination ein nein
Alkohol- und Drogenbeirat ein nein
HIV-Beirat ein nein
Blutbankdirektorium des Österreichischen Roten Kreuzes (ÖRK) ein nein
Bundeslenkungsausschuß zwei nein
Staubeckenkommission ein nein
Komitee Nationaler Umweltplan ein nein
LEONARDO-Beirat ein nein
SOKRATES-Beirat ein nein
FIughafenbetriebsgesellschaft Salzburg ein ja
Raumplanungsbeirat beim Land Vorarlberg ein ja
Österrreichisches Controllerinstitut/Logistik ein nein
AUSTR-CONTROL Ges.m.b.H. / BMLV Fachausschuß ein nein
EURO-CONTROL / Geschäftsführender Ausschuß ein nein
Wissenschaftlicher Fachbeirat UTEC-ABSORGA Ges.m.b.H. ein nein
Forschungszentrum Seibersdorf Ges.m.b.H. ein ja
Wissenschattlich-Industrieller Beirat des Forschungszentrums ein nein
Seibersdorf Ges.m.b.H. (Bereich „Indusrielle Meßtechnik und
Informationsverarbeitung“)
Naturwissenschaftlich-Technischer Beirat des Forschungszentrums ein nein
Seibersdorf Ges.m.b.H.
Zu 3:
Keine.
Zu 6:
Die Einkünfte ergeben sich aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Richt-
linien. Aus datenschutzrechtlichen Gründen bin ich nicht befugt, Auskünfte über das in
Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hinausgehende Maß zu erteilen.
Zu 7:
Entfällt.