3063/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Lafer, DI Hofmann,

Dr. Partik -Pablé und Kollegen haben am 8. Oktober 1997 unter der

Nr. 3069/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Planstelleneinsparungen im Bereich der Sicherheitsdi-

rektion Oberösterreich“ gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

„1. Wie viele Planstellen wurden in der Sicherheitsdirektion

Oberösterreich im Jahre 1996 eingespart?

2. Wie viele davon entfallen auf den Außendienst?

3. Wie viele davon entfallen auf den Verwaltungsdienst?

4. Wie viele Planstellen wurden bzw. werden in der Sicherheits-

direktion Oberösterreich im Jahre 1997 eingespart?

5. Wie viele davon entfallen auf den Außendienst?

6. Wie viele davon entfallen auf den Verwaltungsdienst?

7. Wie viele Planstellen werden in der Sicherheitsdirektion

Oberösterreich im Jahre 1998 eingespart?

8. Wie viele davon entfallen auf den Außendienst?

9. Wie viele davon entfallen auf den Verwaltungsdienst?

Die in der Einleitung der Anfrage aufgestellte Behauptung, mein

Amtsvorgänger habe Anfragen ‚bezüglich der für die Jahre 1996 und

1997 vollzogenen Einsparungsmaßnahmen großteils unbeantwortet

gelassen“ trifft nicht zu. zum Zeitpunkt der Beantwortung der

Anfragen 794/J, 796/J-798/J, 809/J -834/J, 895/J im Sommer 1996

befand sich die Umsetzung der durch die Vorgabe der Stellenpläne

für die Jahre 1996 und 1997 notwendig gewordenen Planstellenredu-

zierungen noch im Stadium der Planung. Auf diesen Umstand wurde

in den Anfragebeantwortungen auch jeweils hingewiesen.

Im einzelnen führe ich zur vorliegenden Anfrage aus:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Die Stellenpläne 1996 und 1997 wurden unter einem vollzogen und

die Planstellenabsystemisierung somit erst 1997 wirksam. Es

wurden zwei Planstellen des Kriminaldienstes absystemisiert.

Zu Frage 7:

Es ist derzeit nicht geplant, 1998 Planstellen abzusystemisieren.

Zu den Fragen 8 und 9:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.

Zu den Fragen 10 bis 13:

Eine eingesparte Planstelle war im Bereich der Abteilung 1, eine

weitere Planstelle in der Datenstation angesiedelt.

Zu den Fragen 14 und 15:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7,

Zu den Fragen 16 bis 19:

In Analogie zur Berechnungsgrundlage des Bundes zwecks Verwal-

tungscontrolling können die Jahreskosten einer Planstelle des

Kriminaldienstes mit ca. S 450.000,-- bis S 500.000,-- beziffert

werden. Die eingesparten Mittel stehen dem Bundesministerium für

Inneres nicht zur Verfügung.

Zu den Fragen 20 und 21:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.

Zu den Fragen 22 bis 35:

Im Bereich der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberöster-

reich kam es in den Jahren 1996 und 1997 weder zu Auflösungen

noch zu Zusammenlegungen von Referaten, Abteilungen oder sonsti-

gen Bereichen und für 1998 sind solche auch nicht geplant.