3064/AB XX.GP

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Lafer, DI Hofmann,

Dr. Partik-Pablé und Kollegen haben am 8. Oktober 1997 unter der

Nr. 3070/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Planstelleneinsparungen im Bereich der Sicherheitsdi-

rektion Kärnten“ gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

 

Im einzelnen führe ich zur vorliegenden Anfrage aus:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Die Stellenpläne 1996 und 1997 wurden unter einem vollzogen und

die Planstellenabsystemisierung somit erst 1997 wirksam. Es

wurde eine Planstelle des Kriminaldienstes absystemisiert.

Zu Frage 7:

Es ist derzeit nicht geplant, 1998 Planstellen abzusystemisieren.

Zu den Fragen 8 und 9:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.

Zu den Fragen 10 bis 13:

Die eingesparte Planstelle war in der Datenstation angesiedelt.

Zu den Fragen 14 und 15:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.

Zu den Fragen 16 bis 19:

In Analogie zur Berechnungsgrundlage des Bundes zwecks Verwal-

tungscontrolling können die Jahreskosten einer Planstelle des

Kriminaldienstes mit ca. S 450.000,- bis S 500.000,- beziffert

werden. Die eingesparten Mittel stehen dem Bundesministerium für

Inneres nicht zur Verfügung.

Zu den Fragen 20 und 21:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.

Zu den Fragen 22 bis 35:

Im Bereich der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Kärnten

kam es in den Jahren 1996 und 1997 weder zu Auflösungen noch zu

Zusammenlegungen von Referaten, Abteilungen oder sonstigen Berei-

chen und für 1998 sind solche auch nicht geplant