3067/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Lafer, DI Hofmann,

Dr. Partik-Pablé und Kollegen haben am 8. Oktober 1997 unter der

Nr. 3073/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend "Planstelleneinsparungen im Bereich der Sicherheitsdi-

rektion Salzburg“ gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

Die in der Einleitung der Anfrage aufgestellte Behauptung, mein

Amtsvorgänger habe Anfragen „bezüglich der für die Jahre 1996 und

1997 vollzogenen Einsparungsmaßnahmen großteils unbeantwortet

gelassen“ trifft nicht zu. Zum Zeitpunkt der Beantwortung der

Anfragen 794/J, 796/J - 798/J, 809/J - 834/J, 895/J im Sommer 1996

befand sich die Umsetzung der durch die Vorgabe der Stellenpläne

für die Jahre 1996 und 1997 notwendig gewordenen Planstellenredu-

zierungen noch im Stadium der Planung. Auf diesen Umstand wurde

in den Anfragebeantwortungen auch jeweils hingewiesen.

Im einzelnen führe ich zur vorliegenden Anfrage aus:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Die Stellenpläne 1996 und 1997 wurden unter einem vollzogen und

die Planstellenabsystemisierung somit erst 1997 wirksam. Es

wurde eine Planstelle des Kriminaldienstes absystemisiert.

Zu Frage 7:

Es ist derzeit nicht geplant 1998 Planstellen abzusystemisieren.

Zu den Fragen 8 und 9:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.

Zu den Fragen 10 bis 13:

Die Planstelle wurde in der Datenstation eingespart.

Zu den Fragen 14 und 15:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.

Zu den Fragen 16 bis 19:

In Analogie zur Berechnungsgrundlage des Bundes zwecks Verwal-

tungscontrolling können die Jahreskosten einer Planstelle des

Kriminaldienstes mit ca. S 450.000,-- bis S 500.000,-- beziffert

werden. Die eingesparten Mittel stehen dem Bundesministerium für

Inneres nicht zur Verfügung.

Zu den Fragen 20 und 21:

Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.

Zu den Fragen 22 bis 35:

Im Bereich der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg

kam es in den Jahren 1996 und 1997 weder zu Auflösungen noch zu

Zusammenlegungen von Referaten, Abteilungen oder sonstigen Berei-

chen und für 1998 sind solche auch nicht geplant.