3068/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Lafer, DI Hofmann,
Dr. Partik-Pablé und Kollegen haben am 8. Oktober 1997 unter der
Nr. 3074/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Planstelleneinsparungen im Bereich der Sicherheitsdi-
rektion Vorarlberg“ gerichtet, die
folgenden Wortlaut hat:
Die in der Einleitung der Anfrage aufgestellte Behauptung, mein
Amtsvorgänger habe Anfragen „bezüglich der für die Jahre 1996 und
1997 vollzogenen Einsparungsmaßnahmen großteils unbeantwortet
gelassen“ trifft nicht zu. zum Zeitpunkt der Beantwortung der
Anfragen 794/J, 796/J-798/J1 809/J-834/J, 895/J im Sommer 1996
befand sich die Umsetzung der durch die Vorgabe der Stellenpläne
für die Jahre 1996 und 1997 notwendig gewordenen Planstellenredu-
zierungen noch im Stadium der Planung. Auf diesen Umstand wurde
in den Anfragebeantwortungen auch jeweils
hingewiesen.
Im einzelnen führe ich zur vorliegenden Anfrage aus:
Zu den Fragen 1 bis 6:
Die Stellenpläne 1996 und 1997 wurden unter einem vollzogen und
die Planstellenabsystemisierungen somit erst 1997 wirksam. Es
wurden eine Planstelle des Kriminaldienstes und zwei Planstellen
des Verwaltungsdienstes absystemisiert.
Zu Frage 7:
Es ist derzeit nicht geplant, 1998 Planstellen abzusystemisieren.
Zu den Fragen 8 und 9:
Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.
Zu den Fragen 10 bis 13:
Zwei im Bereich des Verwaltungsdienstes und eine in der Ab-
teilung 1.
Zu den Fragen 14 und 15:
Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.
Zu den Fragen 16 bis 19:
In Analogie zur Berechnungsgrundlage des Bundes zwecks Verwal-
tungscontrolling können die Jahreskosten einer Planstelle des
Kriminaldienstes mit ca. S 450.000,-- bis S
500.000,-- und die
Jahreskosten einer Planstelle im angeführten Bereich des Verwal-
tungsdienstes mit ca. S 250.000,— bis S 300.000,- beziffert
werden. Die eingesparten Mittel stehen dem Bundesministerium für
Inneres nicht zur Verfügung.
Zu den Fragen 20 und 21:
Ich verweise auf die Antwort zur Frage 7.
Zu den Fragen 22 bis 35:
Im Bereich der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg
kam es in den Jahren 1996 und 1997 weder zu Auflösungen noch zu
Zusammenlegungen von Referaten, Abteilungen oder sonstigen Berei-
chen und für 1998 sind solche auch nicht geplant.