352/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat Lafer, Partik-Pable und Kollegen haben am
21. März 1996 unter der Nr. 352/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend ''das Büroautomations- und Kommunikationssystem für die Sicherheits-
exekutive'' gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:
'' 1. Ist es richtig, daß der weitere Ausbau des Büroautomations- und Kommunika-
tionssystems eingestellt wurde und
a) wenn ja, auf welchem Ausbaustand und aus welchen Gründen?
b) Wenn nein, kann das Endausbauziel 1998 erreicht werden?
2. Wieviele BAKS-Geräte, die bislang angeschafft aber nicht installiert wurden, sind in
welchen Landesgendarmeriekommanden gelagert?
3. Ist es mit dem BAKS-System möglich, daß zwischen Polizei und Gendarmerie, aber
auch ,,ressortintern" kommuniziert werden kann?
4. Warum ist eine Einbindung des FS-Netzes in das BAKS bzw. die Zusammenführung
von Fernschreibern, BAKS und Faxgeräten nicht möglich?
5. Wurde für dieses Büroautomations- und Kommunikationssystem ein eigenes
Programm geschaffen und wenn ja, mit welchen Kosten?
6. Ist es richtig, daß die Hard- und Software bzw. das Programm für den
Exekutivdienst ungeeignet ist?
7. Warum wurden nicht normale Standardgeräte mit entsprechendem Programm
angekauft, die den Anforderungen der Exekutive entsprochen hätten?
8. Welche Gesamtkosten we(ü)rden durch die Neuanschaffung bzw. für die Erstellung
eines neuen zeitgemäßen Programms entstehen?
9. Wieviele Beamte der Bundespolizei und der Bundesgendarmerie wurden bereits auf
das BAKS-System geschult?
10. Ist bei einem neuen System wieder an eine Einschulung für alle Beamte gedacht?''
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1 :
Nein
Zu Frage 1b :
Ja
Zu Frage 2 :
Keine
Zu Frage 3 :
Ja; die Kommunikation kann derzeit über den Großrechner und später über eine eigene
,,Kommunikationsapplikation" abgewickelt werden.
Zu Frage 4 :
Diese Einbindung ist möglich und geplant, der Auftrag für die Erstellung der hiefür
notwendigen Programme ist bereits vergeben.
Zu Frage 5 :
Grundsätzlich werden für die wesentlichen Funktionen des BAKS Standardprogramme
eingesetzt, die nur mittels Parametrisierung oder über Schnittstellen den Bedürfnissen
der Sicherheitsexekutive angepaßt wurden (z. B. betreffend Datensicherheit und
Datenschutz).
Zu Frage 6 :
Nein; die Programme wurden an den Exekutivdienst angepaßt.
Zu Frage 7 :
Es wurden Standardgeräte angekauft. Im übrigen verweise ich auf die Beantwortung
der Frage 5.
Zu Frage 8 :
Es ist im EDV-Bereich aufgrund der raschen Technologieentwicklung notwendig, sich
laufend den Weiterentwicklungen anzupassen. Dabei ist jedoch auch auf die bereits
getätigten Investitionen Bedacht zu nehmen.
Es wird daher derzeit das BAKS-Konzept unter dem Begriff ,,BAKS 3" in der Weise
weiterentwickelt, daß einerseits die neuesten EDV-Erkenntnisse einfließen, und
andererseits auch die ältere, vorhandene Generation von BAKS-Geräten (,,BAK.S 2")
noch verwendet werden kann.
Es bedarf demnach keiner Neuanschaffung oder Erstellung anderer Programme,
weshalb hiefür auch keine Kosten entstehen.
Zu Frage 9 :
Insgesamt ca. 14 000 Beamte.
Zu Frage 10 :
Ja.