3548/AB XX.GP

Auf die aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie bei -

geschlossene - schriftliche Anfrage der Abgeordneten Apfelbeck und

Kollegen vom 21.1.1998, Nr. 3541/J, betreffend den

Förderungsbericht 1996, beehre ich mich folgendes mitzuteilen:

Zu Frage 1:

Bezüglich der Aufgliederung des Ansatzes l/60086/34/Priv./7660/009

darf auf die Beilage 1 verwiesen werden. Unter diesem Ansatz wurden

in erster Linie (Informations -)Veranstaltungen gefördert, die für

die Land - und Forstwirtschaft von Bedeutung waren.

Zu Frage 2:

Unter der Post 7662 des Voranschlagsansatzes 1/60086 werden Mittel

zur Förderung der Information und Öffentlichkeitsarbeit

verschiedener Organisationen und Vereine, deren Aufgabenstellung im

Interesse der österreichischen Land - und Forstwirtschaft liegt, auf

Grundlage der “Allgemeinen Rahmenrichtlinie für die Gewährung von

Förderungen” aus Bundesmitteln vergeben.

Eine Aufgliederung bezogen auf die einzelnen Förderungswerber ist

aus Datenschutzgründen nicht möglich, da es sich um personenbe -

zogene Daten im Sinne des § 1 des Datenschutzgesetzes handelt. Ich

ersuche hiefür um Verständnis.

Zu den Fragen 3 und 4:

Bezüglich der Aufgliederung der in Ihren Fragen angeführten

finanzgesetzlichen Ansätze darf auf Beilage 2 verwiesen werden.

Es ist weiters anzumerken, daß eine Angabe der Förderungswerber/-

daten sowohl aus verwaltungsökonomischen (auf Grund des Zusammen -

hanges mit einzelbetrieblichen Daten) als auch aus Gründen des

Datenschutzes nicht möglich ist. Ich ersuche hiefür um Verständnis.

Zu Frage 5:

Der Voranschlagsansatz 1/60876/34/Priv./7700/299 dient der

Finanzierung schutzwasserbaulicher Maßnahmen an Interessenten -

gewässern.

Für die auch durch das Bundesministerium für Finanzen zu

genehmigenden Maßnahmen (Bundesmittelanteil größer als 10 Millionen

5) werden eigene Postenuntergliederungen des VA - Ansatzes

1/60876/7700.. budgetiert. Alle restlichen Maßnahmen an Inter -

essentengewässern werden unter der VA - Post 1/60876/7700/299

“Sonstige Vorhaben” beziehungsweise unter der VA - Post

1/60866/7700/210 “Sonstige Vorhaben” ausgewiesen.

Finanzielle Übersicht über das Jahr 1996:

VA - Ansatz; Erfolg 1996

1/60866; 923.000,--

1/60876; 319,607.000,--

;320,530.000,--

1/60876/7700/...              ( = eigene VA - Post - Ugl.)

69,876.961,--

1/60876/7700/299            (sonstige Vorhaben); 249,739.038,--

;319,607.000,--

Diese Übersicht entspricht summarisch den am Deckblatt der Beilage

3 ausgewiesenen und auf die Bundesländer aufgeteilten Bundesmittel

des Finanzjahres 1996 (Interessentengewässer).

Die pro einzelner schutzwasserbaulicher Maßnahme in Anspruch

genommenen Bundesmittel sind aus der Beilage 3, einzeln sortiert

nach Bundesländern, ersichtlich.

Die Vorhaben des finanzgesetzlichen Ansatzes 1/60866/7700/210 sind

unterstrichen und zusätzlich mit .. /7700/210 gekennzeichnet. Die

Vorhaben, die in eigenen Postenuntergliederungen des Ansatzes

1/60876/7700/... budgetiert werden, sind ebenfalls unterstrichen

und auch mit der Untergliederung bezeichnet.

Die nicht gekennzeichneten Vorhaben fallen unter den die

parlamentarische Anfrage betreffend Ansatz 1/60876/7700/299.