3715/AB XX.GP
Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 3736/J der Abgeordneten Ing. Mag. Erich L. Schreiner und
Genossen vom 26. Februar 1998, betreffend Öffentlichkeitsarbeit des Bundes, beehre ich
mich folgendes mitzuteilen:
Zu 1. und 3.:
Im Jahr 1997 wurde im Bundesministerium für Finanzen für Maßnahmen der Öffentlichkeits-
arbeit ein Gesamtbetrag von ca. 6,448.960, -- S aufgewendet.
Mit diesem Betrag wurden folgende Projekte bzw. Arbeiten finanziert:
• Publikationen:
Das Steuerbuch 1997 (in 5 Sprachen)
Steuerlicher Wegweiser für neugegründete Unternehmen
Die Umsatzsteuer - Identifikationsnummer; Anwendung und Wirkung
Amtshelfer online
• Plakatsene “Der Zoll hat einen guten Riecher” etc.
• Mitarbeiterzeitschrift “Finanz Aktuell”
• Budgetlehrpfad
• Übersetzungs - und Grafikerarbeiten
Im
übrigen verweise ich auf die Beantwortung der Frage 5.
Zu 2. und 7.:
Zur Deckung aller Aufwendungen des Bundesministeriums für Finanzen - Zentralleitung für
den laufenden Betrieb ist der Budgetansatz 1/50008 (BVA 1997: 208,276.000 S, BVA 1998:
264,690.000 S) heranzuziehen. Gesonderte Untergliederungen speziell für Projekte im
Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit existieren nicht. Die Projekte Plakatsene “Der Zoll hat einen
guten Riecher” etc. sowie die geplante Zollzeitung "Zoll Österreich” wurden bzw. werden aus
dem Budgetansatz 1/50408, Aufwendungen der Finanzlandesdirektion für Wien,
Niederösterreich und Burgenland, beglichen.
Zu 4. und 9.:
Im fraglichen Zeitraum wurden keine Tagungen, Kongresse, Enqueten etc. finanziert, die im
Zusammenhang mit der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Finanzen stehen
bzw. sind solche nach derzeitigem Stand auch nicht geplant.
Zu 5.:
Für die im Rahmen der Euro - Initiative der Bundesregierung im Jahr 1997 gesetzten
Maßnahmen wurden Kosten in Höhe von rund 27 Mio. S veranschlagt. Seitens der Euro -
päischen Union wurde eine Übernahme der Hälfte dieser für 1997 veranschlagten Kosten
zugesagt.
Diese Kosten resultieren vor allem aus der Erarbeitung, Gestaltung, Produktion und Ver -
teilung von schriftlichem Informationsmaterial. Ich möchte hier vor allem die Informations -
folder “Neues Geld - gleicher Wert”, “Der Euro: Sicher wie der Schilling” und “Einkaufen mit
dem Euro”, das umfangreiche Diskussionspapier “Der Euro: Das kritische Gespräch”, das
quartalsmäßig erscheinende lmpulsmedium “Euro - life”, das eine Informations - und Dis -
kussionsplattform zum Euro bietet, sowie die inhaltlich - textliche Erarbeitung des “Euro-
Buchs” und der Internetseite der Euro - Initiative der Bundesregierung nennen. Darüber hinaus
fielen Kosten für Euro - Informationsveranstaltungen und -Informationsmaßnahmen in Zu-
sammenarbeit mit Partnern, wie etwa dem Österreichischen Gesellschafts - und Wirtschafts -
museum und Seniorenorganisationen, sowie für die Informationsweitergabe an Medien, ins -
besondere für regelmäßig stattfindende Pressekonferenzen, sowie für Grundlagenunter -
suchungen und Personalkosten und sonstige Kosten für den Bürobetrieb der Euro - Initiative
an. Mit all diesen Maßnahmen konnte das Informationsniveau der Bürger zum Euro allgemein
und zu den praktischen Aspekten der Währungsumstellung deutlich erhöht werden.
Dafür wurde für das Haushaltsjahr 1997 ein Betrag von 29,1 Mio. S verbucht. Die Differenz zu
den
veranschlagten kosten begründet sich im wesentlichen in der Auszahlung von
vertraglich
vereinbarten Vorschüssen, die sich auf Aktivitäten beziehen, die im Jahr 1998 abgewickelt
werden.
Im Hinblick auf eine möglichst zuverlässige Einschätzung der Einstellung und des Infor -
mationsniveaus bezüglich des Euro sowie um eine fortlaufende und objektive Evaluierung der
Informationsarbeit vornehmen zu können, wurde ein quartalsmäßiges Martkforschungs -
monitoring durch das Institut market implementiert. Ergänzend dazu wurde zur Analyse der
Ausgangssituation eine qualitative Marktstudie von der Euro - Initiative gemeinsam mit dem
Institut für Motivforschung vorgenommen. Im Haushaltsjahr 1997 wurden für die Arbeit des
Instituts für Motivforschung 126.000 S und für die Arbeit des market Instituts rund 200.000 S
ausbezahlt.
Zu 6. und 12.:
Für die in den Fragen 3, 5 sowie 8 angeführten Maßnahmen wurden bzw. werden, soweit es
sich nicht um Nachdrucke handelt, entsprechend den jeweiligen Betragsgrenzen die gemäß
den Bestimmungen der ÖNORM A 2050 sowie des Bundesvergabegesetzes erforderlichen
Ausschreibungs - bzw. Verhandlungsverfahren durchgeführt.
Zu 8.:
Für das Jahr 1998 sind folgende Öffentlichkeitsarbeitsprojekte geplant bzw. bereits in Vor -
bereitung:
Publikationen:
Leistungsbilanz des Bundesministeriums für Finanzen 1997/98
Wirtschafts - und Budgetzahlen
Zollinfo 1998
Amtshelfer online
Broschüre “Service an den Grenzen, Service im Inland”
Palaisführer “Winterpalais des Prinzen Fugen”
Jahrbuch Personalcontrolling
Handbuch für den öffentlichen Dienst
Handbuch für Leitbildentwicklung
Leistungskennzahlenbericht
• Mitarbeiterzeitung “Finanz Aktuell”
• Zollzeitung “Zoll Österreich”
• Budgetlehrpfad
•
Homepage des Bundesministeriums für Finanzen im Internet
• Maßnahmen zur Vereinheitlichung des Erscheinungsbildes des Bundesministeriums für
Finanzen
• CI - Projekt
• Marketingaktion für “Help"
Zu 10.:
Für die Aktivitäten der Euro - Initiative der Bundesregierung im Jahr 1998 sind Kosten in Höhe
von bis zu 50 Mio. 5 geplant. Hinsichtlich dieser Summe wurde bei der Europäischen Union
eine Kofinanzierung im Ausmaß von 20 Mio. S beantragt. Diese Kosten beziehen sich vor
allem auf die Überarbeitung und Neuauflage bzw. Neuerarbeitung1 Gestaltung, Produktion
und Verteilung von Informationsmaterial, also Folder, Broschüren, des lmpulsmediums “Euro -
life” und Informationen im Internet. Weiters wird die “Eurobus -Tour”, die in 60 Landes - und
Bezirkshauptstädten in ganz Österreich Station macht und als Plattform für Information und
Dialog zum Euro dient, durchgeführt. Eine Vielzahl zusätzlicher Dialogveranstaltungen, Vor-
träge und Diskussionen, insbesondere auf lokaler Ebene, dienen der Ergänzung der Infor -
mation. Ferner fallen Kosten für Grundlagenuntersuchungen, Personalkosten sowie sonstige
Aufwendungen für den Bürobetrieb der Euro - Initiative an.
Das quartalsmäßige Martkforschungsmonitoring wird weitergeführt. Dies ermöglicht eine
fortlaufende und effiziente Evaluierung der Informationsarbeit und damit eine Anpassung an
die lnformationsbedürfnisse. Für das Haushaltsjahr 1998 werden dafür voraussichtlich
Zahlungen in Höhe von rund 490.000 S anfallen.
Zu 11.:
Das Bundesministerium für Finanzen beabsichtigt, aus Anlaß der EU - Ratspräsidentschaft
Österreichs einen Bildband des Winterpalais des Prinzen Eugen in der Himmelpfortgasse
sowie eine Leistungsbilanz des Bundesministeriums für Finanzen 1997/98 herauszugeben.
Die Kosten dafür sind derzeit noch nicht exakt bezifferbar, werden aber auf rund 1,7 Mio. S
geschätzt.