4003_u1/AB XX.GP

Wie mir jetzt erst bekannt wurde, sind in der Beantwortung der parlamentarischen

Anfrage Nr. 4278/J (4003/AB) betreffend “die regionale Verteilung der Altlastenför-

derung” aufgrund eines Datenübertragungsfehlers bei vier Bundesländern (OÖ‘

Slbg., Stmk., Ktn.) falsche Beträge zugeordnet worden. Ich ersuche, dieses Verse

hen zu entschuldigen und schließe meinem Schreiben die richtiggestellten Auflistun -

gen mit der Bitte um Austausch der Seite 3 sowie der Anlage an.

Schließlich steht das Auftreten von Altlasten im Zusammenhang mit dem unter -

schiedlichen Industrialisierungsgrad einzelner Bundesländer bzw. Regionen, was

eine unterschiedliche regionale Verteilung von Förderungsmitteln zur Folge hat. Das

Verhältnis zur Umweltgefährdung läßt sich dem "Wahrnehmungsbericht des

Rechnungshofes über die Altlastensanierung" (Stand Ende 1995) entnehmen,

wonach sich die Förderungssummen auf die Prioritätenklassen 1 zu 75%, auf die

Prioritätenklasse II zu 19% und auf die Prioritätenklasse III zu 6% verteilen.

ad 3

Das Aufkommen an Altlastenbeiträgen von 1990 bis 1997 beträgt insgesamt

1,93 Milliarden Schilling und verteilt sich auf die Bundesländer wie folgt (eine Auftei -

lung/Jahr ist der Anlage zu entnehmen):

Altlastenbeiträge der Bundesländer
Land	1990 - 1997
*)Wien/NÖ/BGLD	811.679.808,27
Oberösterreich	398.293.732,16
Salzburg	91.016.890,60
Steiermark	262.745.851,11
Kärnten	174.793.045,60
Tirol	131.348.324,80
Vorarlberg	62.801.310,60
SUMME	1.932.678.963,14

*) Vom Bundesministerium für Finanzen wurde für die Bundesländer Wien, NÖ

und Bgld. nur eine Gesamtsumme bekanntgegeben, da die Altlastenbeiträge für

diese Bundesländer zentral vom Hauptzollamt Wien eingehoben werden.

ad 4

Es erscheint nicht zweckmäßig, einen länderweisen Ausgleich bei der

Förderungsgewährung im Ausmaß des Aufkommens der Altlastenbeiträge

anzustreben, da vielmehr eine übergeordnete ökologische und ökonomische

angeschlossenen Beilage konnte nicht gescannt werden !!