4219/AB XX.GP

in Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4526/3 betreffend der

Verkehrsentwicklung im Ballungsraum der Landeshauptstadt St. Pölten, welche die

Abgeordneten Sigi, Heinzl und Genossen am 16. Juni 1998 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten wurden weder von der

Bundesstraßenverwaltung Niederösterreich noch von der Autobahnen - und Schnellstraßen -

Finanzierungsaktiengesellschaft (ASFINAG), welche seit Inkrafttreten des

Infrastrukturfinanzierungsgesetzes 1997 mit der Planung, dem Bau und der Erhaltung von

Autobahnen und Schnellstraßen zuständig ist, Projektunterlagen für die S 34 Traisental

Schnellstraße vorgelegt.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten ist bezüglich dieser

Straßenverbindung mit der Bundesstraßenverwaltung Niederösterreich im Gespräch. Eine

Angabe über den Baubeginn ist daher derzeit nicht möglich.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Aktuelle Projektsunterlagen über eine allfällige Anbindung des geplanten St. Pöltner EM -

Stadions an die S 33 Kremser Schnellstraße wurden dem Wirtschaftsministerium bisher nicht

vorgelegt. Es können daher derzeit keine Aussagen darüber getätigt werden.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten liegen keine aktuellen

diesbezüglichen Planungen vor. Eine Aussage über eine Verwirklichung des gegenständlichen

Vorhabens kann daher nicht gemacht werden. Darüber hinaus fällt die Errichtung von

Anschlußstellen im hochrangigen Straßennetz nach Inkrafttreten des

Infrastrukturfinanzierungsgesetzes 1997 grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der

ASFINAG.