447/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ederer und Genossen haben am 18. April 1996
unter der Nr. 432/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Verbreitung rechtsextremer Geschichtsbilder durch einen Vertreter des Verteidigungs-
ressorts" gerichtet. Diese aus Grnden der besseren šbersichtlichkeit in Kopie
beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:
Einleitend verwahre ich mich gegen den neuerlichen Versuch. mein Ressort in die N"he
rechtsextremer Aktivit"ten zu rcken. Wie schon mehrfach betont, ist es fr mich
selbstverst"ndlich, daá jeglichem rechtsextremen (und linksextremen) Gedankengut
entschieden entgegengewirkt wird. In diesem Sinne besteht die strikte Anweisung, in jedem
einzelnen Fall unverzglich die notwendigen dienst- und disziplinarrechtlichen Maánahmen
zu ergreifen.
Ich verweise vielmehr auf das eindeutige Bekenntnis und Eintreten des ”sterreichischen
Bundesheeres und seiner Angeh”rigen fr die Republik ™sterreich und ihre demokratischen
Institutionen sowie fr Menschenrechte, wo immer diese in Frage gestellt werden.
Im einzelnen beaniworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Unbeschadet der Tatsache, daá der Angriffskrieg Hitlerdeutschlands aus meiner Sicht als
historisches Faktum zu werten ist, m”chte ich feststellen, daá die Beantwortung dieser Frage
keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts bildet.
Zu 2:
Wie ich schon in meiner Anfragebeantwortung vom 24. April 1996 klargestellt habe, werden
die in der Anfrage inkriminierten Thesen nicht an der Landesverteidigungsakademie gelehrt
bzw. verbreitet.
Zu 3:
Im Hinblick auf meine vorstehenden Ausfhrungen erbrigt sich eine Beantwortung.
Zu 4:
Ja. Die vom Bundesministerium fr Landesverteidigung herausgegebene ™sterr eichische
Milit"rische Zeitschrift (™MZ) ist eine wehrwissenschaftliche Publikation. die auf Grund
ihrer Berichte und Analysen zu wehr- und sicherheitspolitischen Themenkreisen h”chste
internationale Anerkennung genieát.
Zu 5:
Wie bei anderen Presseprodukten auch erheben Buchbesprechungen in der ™MZ keinen
Anspruch auf Objektivit"t. sondern spiegeln die pers”nliche Meinung de.s jeweiligen
Rezensenten wider. In diesem Sinne wird im Impressum dieser Zeitschri ft au.sdrcklich
festgestellt, daá mit Namen oder Initialen gekennzeichnete Beitr"ge die Ansichten der
Autoren und nicht die offizieller Stellen oder der Redaktion enthalten.
Zu 6 und 7:
Ich verweise auf meine einleitenden bzw. obenstehenden Ausfhrungen.