447/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ederer und Genossen haben am 18. April 1996

unter der Nr. 432/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

"Verbreitung rechtsextremer Geschichtsbilder durch einen Vertreter des Verteidigungs-

ressorts" gerichtet. Diese aus Grnden der besseren šbersichtlichkeit in Kopie

beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend verwahre ich mich gegen den neuerlichen Versuch. mein Ressort in die N"he

rechtsextremer Aktivit"ten zu rcken. Wie schon mehrfach betont, ist es fr mich

selbstverst"ndlich, daá jeglichem rechtsextremen (und linksextremen) Gedankengut

entschieden entgegengewirkt wird. In diesem Sinne besteht die strikte Anweisung, in jedem

einzelnen Fall unverzglich die notwendigen dienst- und disziplinarrechtlichen Maánahmen

zu ergreifen.

Ich verweise vielmehr auf das eindeutige Bekenntnis und Eintreten des ”sterreichischen

Bundesheeres und seiner Angeh”rigen fr die Republik ™sterreich und ihre demokratischen

Institutionen sowie fr Menschenrechte, wo immer diese in Frage gestellt werden.

Im einzelnen beaniworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Unbeschadet der Tatsache, daá der Angriffskrieg Hitlerdeutschlands aus meiner Sicht als

historisches Faktum zu werten ist, m”chte ich feststellen, daá die Beantwortung dieser Frage

keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts bildet.

Zu 2:

Wie ich schon in meiner Anfragebeantwortung vom 24. April 1996 klargestellt habe, werden

die in der Anfrage inkriminierten Thesen nicht an der Landesverteidigungsakademie gelehrt

bzw. verbreitet.

Zu 3:

Im Hinblick auf meine vorstehenden Ausfhrungen erbrigt sich eine Beantwortung.

Zu 4:

Ja. Die vom Bundesministerium fr Landesverteidigung herausgegebene ™sterr eichische

Milit"rische Zeitschrift (™MZ) ist eine wehrwissenschaftliche Publikation. die auf Grund

ihrer Berichte und Analysen zu wehr- und sicherheitspolitischen Themenkreisen h”chste

internationale Anerkennung genieát.

Zu 5:

Wie bei anderen Presseprodukten auch erheben Buchbesprechungen in der ™MZ keinen

Anspruch auf Objektivit"t. sondern spiegeln die pers”nliche Meinung de.s jeweiligen

Rezensenten wider. In diesem Sinne wird im Impressum dieser Zeitschri ft au.sdrcklich

festgestellt, daá mit Namen oder Initialen gekennzeichnete Beitr"ge die Ansichten der

Autoren und nicht die offizieller Stellen oder der Redaktion enthalten.

Zu 6 und 7:

Ich verweise auf meine einleitenden bzw. obenstehenden Ausfhrungen.