4672/AB XX.GP

Die Abgeordneten Schuster und Kollegen haben an mich am 4. November 1998 die

schriftliche Anfrage Nr. 5097/J betreffend "den Grenzübergang Schönegg/Prêdni

Výtôn" mit folgendem Wortlaut gerichtet:

"  1.   Womit begründen Sie die Schließung des Grenzüberganges Schönegg/Prêdni

          Výtôn vom 1. Oktober bis 15. März?

    2.   Erscheint Ihnen im Hinblick darauf, daß der nächste Grenzübergang Philipps -

          rent - Bad Leonfelden 85 km entliegt liegt, die Schließung gerechtfertigt?

    3.   Halten Sie unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Auswirkung der

          Schließung die Öffnung des Grenzüberganges für denkbar?

    4.   Wenn ja, könnte die Öffnung schon während der kommenden Wintermonate

          stattfinden?"

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Öffnungszeit des Grenzüberganges Guglwald/Prêdni Výtôn wurde im Jahre 1992

im Einvernehmen mit der tschechoslowakischen föderativen Republik festgelegt.

Eine Einigung auf eine durchgehende Öffnungszeit konnte bisher noch nicht erreicht

werden.

Der in der Anfrage angesprochene 85 km entfernt liegende Grenzübergang Phil -

lipsrent/Bad Leonfelden ist nicht bekannt. Phillipsreut liegt bereits auf deutschem

Staatsgebiet, wogegen im Nahebereich von Bad Leonfelden der nur 21 km von der

Grenzübergangsstelle Guglwald entfernt liegende durchgehend geöffnete Grenz -

übergang Weigetschlag besteht. Zwischen diesen beiden Ortschaften liegen auf

österreichischem Staatsgebiet weiters die vor alle aus touristischen Gründen in den

Sommermonaten geöffneten Grenzübergänge Iglbach und St. Oswald (die beiden

letzteren im Zusammenhang mit dem Naturdenkmal "Schwarzenbergischer

Schwemmkanal"), Schöneben und Plöckensteinersee.

Zu den Fragen 3 und 4:

Nach etlichen vergeblichen Anläufen zur Änderung der Öffnungszeiten haben die

Beamten meines Ressorts am 26. November 1998 zusammen mit den zuständigen

Beamten im Bundesministerium für Finanzen an einer Sitzung einer bilateralen Ar -

beitsgruppe für Grenzübergangsfragen teilgenommen, bei der Einvernehmen über

ein schrittweises Vorgehen erzielt werden konnte.

Ich kann Ihnen daher heute mitteilen, daß trotz der knappen zur Verfügung stehen -

den Zeit und den derzeit ebenfalls beschränkten personellen Ressourcen der Öster -

reichischen Zollwache (die am Grenzübergang Guglwald auch die Agenden der si -

cherheitsbehördlichen Grenzkontrolle wahrnimmt) der Grenzübergang schon heuer

vom 19. Dezember 1998 bis 10. Jänner 1999 täglich in der Zeit von 8.00 Uhr bis

20.00 Uhr für den gleichen Personenkreis wie im Sommer geöffnet werden wird.

Weiters wurde festgelegt, den Grenzübergang (vorerst probehalber) auch vom 1.

November 1999 bis 14. März 2000 (wieder von 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr) zu öffnen,

während dieser Zeit die Frequenz im grenzüberschreitenden Verkehr zu beobachten

und in einer eigenen Tagung der bilateralen Expertengruppe im Jahre 2000 end -

gültig über die ganzjährige Öffnung zu befinden.

Mit diesen beiden Beschlüssen - der zweite Beschluß bedarf nach der förmlichen

Bestätigung in einer für April/Mai 1999 anberaumten Tagung der bilateralen Exper -

tengruppe - sind, so glaube ich, gute Ergebnisse erzielt worden, damit einerseits die

regionale Bevölkerung das touristische Angebot des Gebietes schon in den Weih -

nachtsferien des heurigen Winters entsprechend intensiver nutzen kann, anderer -

seits aber - entsprechend den Zielen der Euregio Bayerischer Wald - Böhmerwald -

auch eine langfristige Regional - und Beschäftigungsstrategie für diese Region ent -

wickelt werden kann.