4900/AB XX.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5211/J - NR/1998, betreffend Welser Westspange,

die die Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde am 24. November 1998 an mich

gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

1. und 2.

    Ist Ihnen das oben angeführte Gutachten bekannt? Stimmen die Ergebnisse mit den

    Zitaten aus der Stellungnahme des o.ö. Umweltanwaltes überein?

    Ist Ihnen bekannt, daß sogar diese Prognosen zu optimistisch geschätzt wurden, weil

    sie auf keinen aktuellen Verkehrszählungen beruhen?

Antwort:

Das Gutachten von Univ. - Prof. Dipl. - Ing. Dr. Helmut STICKER im Auftrag der ÖSAG ist mir

nicht bekannt. Gutachten der Straßensondergesellschaften werden im Regelfall dem Bundes -

ministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten als Bundesstraßenverwaltung, nicht aber dem

Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr vorgelegt.

3. Liegen Ihnen von dieser Studie abweichende Prognosen über die Auswirkungen einer

    Errichtung der Westspange vor?

Antwort:

Detaillierte Prognosen über die Auswirkungen einer Errichtung der Westspange liegen mir

nicht vor.

4. Wie ist Ihrer Meinung nach eine Investition von ÖS 1,8 Milliarden zu vertreten, wenn

    damit keine umfassenden positiven Verkehrsauswirkungen für Wels verbunden sind?

Antwort:

Investitionen in der genannten Größenordnung sollten auf jeden Fall einer Nutzen - Kosten -

Untersuchung unterzogen werden, um eine Entscheidung zu unterstützen. Ob die Bundes -

straßenverwaltung eine solche Nutzen - Kosten - Untersuchung durchgeführt hat, kann ich nicht

beurteilen, ich gehe aber davon aus. In eine solche Untersuchung geht neben der Entlastungs -

wirkung eine Reihe anderer Kriterien (beispielsweise zum Umweltschutz und zur Raum -

planung) ein, eine Bewertung dieser Kriterien sollte dann zu einer objektiv belegbaren Ent -

scheidung führen.

5., 6. und 7.

 Wird diese Studie in die Arbeiten der Asfinag zur Überprüfung der Trassenent -

       scheidung einfließen?

       Bis wann sollen diese Arbeiten der Astinag abgeschlossen sein?

       Wurde die Studie bereits der Asfinag übermittelt? Wenn ja, wann?

Antwort:

Ich besitze als Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr keine Kompetenz, in die Ent -

scheidungen der ASFINAG einzugreifen.

8. Bei einem runden Tisch wurde im Sommer 1998 den Gemeinden, Anrainern und

    Bürgerinitiativen vom o.ö. Verkehrslandesrat Haider die Erstellung eines unabhängi -

    gen Verkehrsgutachtens durch einen mit der Weiser Westspange bislang noch nicht

    befaßten Experten versprochen? Wann und von wem wird diese Studie erstellt?

Antwort:

Auf die Aussagen des oberösterreichischen Verkehrslandesrates HAIDER habe ich keinen

Einfluß.