5039/AB XX.GP

zur Zahl 53371J - NR/1998

Die Abgeordneten zum Nationalrat Elfriede Madl, Dr. Helene Partik - Pablé und Kolle -

gen haben an mich eine schriftliche Anfrage, betreffend “Eheschließungen zwischen

österreichischen Staatsbürgern und Nicht - EU - Bürgern”, gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Nach den aus Anlass der vorliegenden Anfrage eingeholten Berichten haben die

Staatsanwaltschaften in den Jahren 1988 bis 1997 insgesamt 2.218 Klagen nach

§ 23 Ehegesetz eingebracht; die Klagen verteilten sich auf die einzelnen Jahre wie

folgt:

1988:	5	1993:	341
1989:	29	1994:	429
1990:	87	1995:	352
1991:	159	1996:	412
1992:	313	1997:	91

Zu 2:

Zur Frage der Dunkelziffer des Eingehens von Scheinehen liegen dem Bundesmini -

sterium für Justiz keine verlässlichen Schätzungen vor.

Zu 3 und 4:

Zu diesen Fragen werden im Justizressort keine statistischen Aufzeichnungen ge -

führt. Ich verweise daher auf die Antworten des Bundesministers für Inneres zu den

in der schriftichen Anfrage Zi. 5336/J - NR/1998 gleichlautend an ihn gestellten Fra -

gen.