5079/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat LAFER, DI HOFMANN, Dr PARTIK - PABLÉ und

Kollegen haben am 22.Dez.1998 unter der Nr 5484/J an mich eine schriftliche par -

lamentarische Anfrage betreffend "Planstelleneinsparungen im Bereich des Gendar -

meriezentralkommandos und der Gendarmeriezentralschule“ gerichtet, die folgenden

Wortlaut hat:

„1. Wie viele Planstellen wurden bzw werden im Bereich des Gendarmeriezentral -

      kommandos im Jahr 1998 eingespart?

2.   Wie viele Planstellen wurden in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich des Gendar -

      meriezentralkommandos eingespart?

3.   Wie viele Planstellen wurden bzw werden im Bereich der Gendarmeriezentral -

      schule im Jahr 1998 eingespart?

4.   Wie viele Planstellen wurden in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich der Gendarme -

      riezentralschule jeweils eingespart?

5.   In welchen Referaten des Gendarmeriezentralkommandos wurden im Jahre 1998

      Planstellen eingespart, einzeln aufgeschlüsselt nach Anzahl der Planstellen und

      dem jeweiligen Referat?

6.   In welchen Abteilungen des Gendarmeriezentralkommandos wurden im Jahre

      1998 Planstellen eingespart, einzeln aufgeschlüsselt nach Anzahl der Planstellen

      und der jeweiligen Abteilung?

7.   In welchen Referaten des Gendarmeriezentralkommandos wurden in den Jahren

      1990 - 1997 jeweils Planstellen eingespart, einzeln aufgeschlüsselt nach Anzahl

      der Planstellen und dem jeweiligen Referat?

8.   In welchen Abteilungen des Gendarmeriezentralkommandos wurden in den Jah -

      ren 1990 - 1997 Planstellen eingespart, einzeln aufgeschlüsselt nach Anzahl der

      Planstellen und der jeweiligen Abteilung?

9.   In welchen Referaten der Gendarmeriezentralschule wurden in den Jahren 1990 -

      1997 jeweils Planstellen eingespart, einzeln aufgeschlüsselt nach Anzahl der

      Planstellen und dem jeweiligen Referat?

10. In welchen Referaten der Gendarmeriezentralschule wurden bzw werden im Jah -

      re 1998 Planstellen eingespart, einzeln aufgeschlüsselt nach Anzahl der Plan -

      stellen und dem jeweiligen Referat?

11. Welche der im Jahre 1998 im Bereich des Gendarmeriezentralkommandos ein -

       gesparten Planstellen entfielen auf E2b, E2a und E1?

12. Welche der im Jahre 1998 im Bereich der Gendarmeriezentralschule eingespar -

       ten Planstellen entfielen auf E2b, E2a und E1?

13. Welche der in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich des Gendarmeriezentralkom -

       mandos eingesparten Planstellen entfielen auf E2b, E2a und E1?

14. Welche der in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich der Gendarmeriezentralschule

       eingespanen Planstellen entfielen auf E2b, E2a und E1?

15. Fanden bzw finden im Jahr 1998 im Bereich des Gendarmeriezentralkommandos

      Referats - oder Abteilungszusammenlegungen statt? Wenn ja welche?

16. Fanden in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich des Gendarmeriezentralkommandos

      Referats - oder Abteilungszusammenlegungen statt? Wenn ja, welche?

17. Fanden im Jahr 1998 im Bereich der Gendarmeriezentralschule Referatszusam -

      menlegungen statt? Wenn ja, welche?

18. Fanden in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich der Gendarmeriezentralschule Refe -

      ratszusammenlegungen statt? Wenn ja, welche?

19. Wurden bzw werden im Jahr 1998 im Bereich des Gendarmeriezentralkomman -

       dos Referate aufgelöst? Wenn ja, welche?

20. Wurden in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich des Gendarmeriezentralkomman -

       dos Referate aufgelöst? Wenn ja, welche?

21. Wurden bzw werden im Jahr 1998 im Bereich des Gendarmeriezentralkomman -

      dos Abteilungen aufgelöst? Wenn ja, welche?

22. Wurden in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich des Gendarmeriezentralkomman -

       dos Abteilungen aufgelöst? Wenn ja, welche?

23. Wurden bzw werden im Jahr 1998 im Bereich der Gendarmeriezentralschule Re -

       ferate aufgelöst? Wenn ja, welche?

24. Wurden in den Jahren 1990 - 1997 im Bereich der Gendarmeriezentralschule Re -

       ferate aufgelöst? Wenn ja, welche?

25. Wurden im Bereich der Gendarmeriezentralschule bereits Umstrukturierungs -

       maßnahmen im organisatorischen Bereich vorgenommen? Wenn nein, warum

       nicht? Wenn ja, welche genau?“

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Eine Planstelle.

Zu Frage 2:

Von 1990 bis 1994 wurden keine Planstellen eingespart. 1995 waren es 3, 1996 2

und 1997 keine.

Frage 3:

Keine.

Zu Frage 4:

Von 1990 bis 1994 wurden keine Planstellen eingespart. 1995 war es eine, 1996

zwei und 1997 drei.

Zu den Fragen 5 bis 8:

Mit Ausnahme des Referates Il/5/a weist das Gendarmeriezentralkommando keine

Referatsgliederung im Sinne des Bundesministeriengesetzes auf. Soweit im ge -

nannten Zeitraum von 1990 bis 1998 Einsparungen vorgenommen wurden, erfolgten

sie mit je einer Planstelle in folgenden Organisationseinheiten des BMI:

1995: Abteilung II/4 und Abteilung 1115 sowie Gruppenleitung GZK.

1996: Abteilung II/1 (dort wurde die dem GZK zuzurechnende Planstelle verwendet)

           sowie Gruppenleitung GZK.

1998: Gruppenleitung GZK.

Zu den Fragen 9 und 10:

Soweit im genannten Zeitraum Einsparungen vorgenommen wurden, erfolgten sie in

folgenden Referaten:

1995: Referat V/b (1 Planstelle)

1996: Referat V/a (2 Planstellen)

1997: Referat II/a, Referat I/b und Referat V/a (jeweils 1 Planstelle).

Zu Frage 11:

Die eine eingesparte Planstelle betraf die Verwendungsgruppe E2b.

Zu Frage 12:

Entfällt.

Zu Frage 13:

Im Jahre 1995 handelte es sich um zwei E2b - und 1996 um zwei E1 - Planstellen.

E2a - Planstellen waren nicht betroffen.

Zu Frage 14:

Im Jahre 1995 handelte es sich um eine E2b - und 1997 um eine E2a - und eine E2b -

Planstelle. E1 - Planstellen waren nicht betroffen.

Zu den Fragen 15 bis 24:

Weder im Gendarmeriezentralkommando noch in der Gendarmeriezentralschule fan -

den im genannten Zeitraum Zusammenlegungen oder Auflösungen von Abteilungen

oder Referaten statt. Mit 1.4.1995 erfolgte im Gendarmeriezentralkommando eine

Umgliederung im Zusammenhang mit der Schaffung der Abteilung 11/23.

Zu Frage 25:

Die Neugestaltung einer Organisations - und Geschäftsordnung für die Gendarmene -

zentralschule ist im Gange. Wegen der Notwendigkeit der Befassung des Bundesmi -

nisteriums für Finanzen kann über den Inkraftsetzungstermin noch keine Aussage

getroffen werden.