5180/AB XX.GP
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5468/J betreffend direkte
Förderungen im Jahr 1997, welche die Abgeordnete Apfelbeck am 17 Dezember 1998 an
mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
Im Jahr 1997 wurden 1271 Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. seitens des
Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten gefördert.
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
Die höchste im Jahr 1997 ausbezahlte Einzelförderung betrug öS 48,000.000,--, die niedrigste
im Jahr 1997 ausbezahlte Förderung
betrug öS 1.223,--.
Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:
Im Jahr 1997 haben 123 Förderungsempfänger mehrere Einzelförderungen erhalten.
Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:
Ja, da der Förderungsbericht ein Erfolgsbericht ist, d.h. darin nur solche Förderungen
enthalten sind, die bereits ausbezahlt und damit budgetwirksam sind.
Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:
Die Verwendung der Fördergelder wird von den vergebenden Fachabteilungen und der
Buchhaltung überprüft.
Antwort zu den Punkten 6a und 6b der Anfrage:
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten verfügt über keine entsprechende
detaillierte Statistik für den betreffenden Zeitraum. Aus diesem Grund habe ich die Aufstellung
einer derartigen Statistik in Auftrag gegeben. Eine entsprechende Zusammenfassung wird dem
Parlament zur Verfügung gestellt werden.
Antwort zu den Punkten 6c und 6d der Anfrage:
Förderansuchen wurden dann abgelehnt, wenn sie nicht den Vergaberichtlinien entsprachen
oder keine budgetäre Deckung gegeben war.