562/AB

 

 

ANFRAGEBEANTWORTUNG

betreffend die schriftliche Anfrage der Abg.

Rosenstingl und Kollegen vom 8. Mai 1996,

ZI. 592/J-NR/1 996, 'Geisterfährzeuge der Post"

 

 

 

Zu Ihren Fragen

 

«Ist es richtig, daß der seinerzeitige Verkehrsminister Lacina bereits vor Jahren einen Versuch unternahm, gemeinsam mit dem damaligen Finanzminister Salcher einen realitäts- und damit gesetzeskonformen Fahrzeugplan für die Post zu erstellen?

 

Seit wann ist dem Verkehrsministerium bekannt, daß die Post mehr Fahrzeuge besitzt, als dies aus dem Fahrzeugplan hervorgeht?

 

Warum wurde seitens des Verkehrsministeriums die realitätswiedrige Erstellung des Fahrzeugplans dennoch fortgesetzt?

 

Wieviele Fahrzeuge jeweils welcher Kategorie besaß die Post in den letzten 20 Jahren jeweils tatsächlich bzw. laut Fahrzeugplan im einzelnen?

 

Nach welchen Kriterien wurden die Fahrzeuge berücksichtigt bzw. verheimlicht.?

 

Wie erfolgte die Finanzierung der Beschaffung und Erhaltung dieser Fahrzeuge, die offiziell nicht existieren?

 

Wie hoch waren die Aufwendungen für diese Fahrzeuge in den letzten 20 Jahren jeweils und aus weichen Budgetposten wurden diese bedeckt?

 

Können Sie ausschließen, daß der Fahrzeugplan und das Budget ähnliche Fehler auch bei anderen Ansätzen des Bundesministeriums für Wissenschaft, Verkehr und Kunst aufweist wenn nein, in welchen Fällen und( was haben Sie unternommen, um dies abzustellen?»

 

2 -

 

 

 

darf ich festhalten, daß die ehemalige Sektion 111 des Bundesministeriums für öffentli­che Wirtschaft und Verkehr (Generaldirektion für die Post- und Telegraphenverwal­tung) seit dem 1. Mai 1996 in die Post- und Telecom AUSTRIA AG umgewandelt wurde.  Mir als Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst kommen im Bereich des Post- bzw.  Fernmeldewesens nurmehr behördliche Aufgaben zu.  Eigentümervertreter ­und damit zuständiger Minister - ist seither der Bundesminister für Finanzen.

Ich darf aber auf meine Anfragebeantwortung zur Anfrage Nr. 551/J-NR/1 996 vom 30.  April 1996 der Abg.  Mag.  Kukacka und Kollegen verweisen, die zum gleichen Themen­bereich gestellt wurde.

 

 

Wien, am 26.6.1996

Der Bundesminister