5891/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Theresia Haidlmayr, Freundinnen und Freunde
haben am 5.5.1999 an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 6195/J betreffend
"die Einstellung von behinderten Menschen nach dem Behinderteneinstellungsge -
setz in Ihrem Bereich" gerichtet. Ich beehre mich diese wie folgt zu beantworten:
ad 1
Für 1998 wurde die Pflichtzahl 19 ermittelt.
ad 2
1998 waren 28 Pflichtstellen tatsächlich besetzt.
ad 3
1998
waren keine Pflichtstellen offen.
ad 4
Die Ausgleichsabgabe ist nicht von den einzelnen Ressorts, sondern vom Bundes -
ministerium für Finanzen für den gesamten Bundesdienst zu leisten. Hiezu darf ich
auf die Beantwortung der gleich lautenden Anfrage durch den Bundesminister für
Finanzen verweisen.
ad 5 bis 8
Ich habe selbstverständlich für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen
betreffend die Einstellung von behinderten Menschen in meinem Ressort Sorge ge -
tragen, was auch an der deutlichen Überschreitung der nach dem
Behinderteneinstellungsgesetz vorgesehen Quote ersichtlich ist. Darüber hinaus
werde ich auch in Zukunft alle Maßnahmen zur Förderung von Behinderten in
meinem Ressort unterstützen.