5937/AB XX.GP

zur Zahl 6251/J - NR/1999

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Alexander Van der Bellen, Freundinnen und

Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage, betreffend „Maßnahmen und Vor -

bereitungen zum Jahr - 2000 - Problem“, gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Im IT - Bereich werden alle zentralen, dezentralen und dislozierten Komponenten ge -

prüft und entsprechenden Tests unterzogen. Die Justiz verfügt über kein eigenes

Rechenzentrum, sondern ist Kunde der Bundesrechenzentrum - GesmbH. Es ist be -

kannt, dass die dort eingesetzte Hard - und Software bereits laufend auf ihre

Jahr - 2000 - Tauglichkeit geprüft wird, also auch die Applikationen der Justiz. Das sel -

be gilt für das Netzwerk Justiz, das als Subnetz des Corporate Network Austria

(CNA) besteht. Die darüber hinaus eingesetzte Hard - und Software (bei den Gerich -

ten und Staatsanwaltschaften, im Strafvollzug und im Bundesministerium für Justiz

selbst) wird laufend in Zusammenarbeit mit den Herstellerfirmen auf ihre

Jahr - 2000 - Tauglichkeit getestet, soweit Probleme auftraten, wurden Maßnahmen

zur Behebung ergriffen.

Bei den Sicherheits - und Kommunikationsanlagen der Gerichte, der Staatsanwalt -

schaften und der Justizanstalten sind Vorkehrungen getroffen worden. In Zusam -

menarbeit mit besonders geschulten Beamten des Bundesministeriums für wirt -

schaftliche Angelegenheiten wurden die Infrastrukturanlagen [Heizung, Strom (ins -

besondere der Schwachstromanlagen) und Sicherheitsanlagen] überprüft.

Zu 2:

Im Ressortbereich wird unabhängig von der Jahr - 2000 - Problematik im Projekt „Re -

design Infrastruktur“ das Zusammenspiel der Bildschirmarbeitsplätze mit dem Bun -

desrechenzentrum, in dem alle wesentlichen Applikationen der Justiz laufen, „berar -

beitet. Diese Arbeiten sind nicht abgeschlossen. Etwa im November 1999 wird be -

kannt sein, wo allenfalls noch Probleme entstehen können und ob dafür allenfalls

ein Krisenmanagement eingesetzt werden muss.

Zu 3:

Die Jahr - 2000 - Tauglichkeit wurde bei Neueinrichtung von ADV - Anwendungen be -

rücksichtigt und wird im Zuge von laufenden Reinvestitionen im Hardwarebereich

hergestellt. Ein konkreter Aufwand kann daher nicht angegeben werden. Im Budget

der Justiz ist hiefür auch keine eigene Post vorgesehen.

Zu 4:

Dank der guten Zusammenarbeit mit dem Bundesrechenzentrum bzw dem Bundes -

ministerium für Finanzen haben die bisher durchgeführten Testläufe und Vorberei -

tungen kaum Probleme aufgezeigt. Lediglich im Kanzleiinformationssystem des

Bundesministeriums für Justiz - Zentralstelle wurde ein untaugliches Programmmo -

dul festgestellt; nach dessen Austausch ist auch hier die Jahr - 2000 - Fähigkeit gege

ben.

Zu 5. 6. 7 und 8:

In den Wirkungsbereich des Justizressorts fallen keine allgemeinen Versorgungs -

und Infrastrukturbereiche.

Zu 9:

Bei einem etwaigen Ausfall lebenswichtiger Bereiche sind Notsituationen im Ju -

stizressort nur im Bereich des Strafvollzuges (Sicherheitseinrichtungen, Versorgung

der Insassen) denkbar. Es bestehen für alle Justizanstalten Katastrophen -, Notfalls -

und Alarmpläne, für die besonderen Sicherheitsbedürfnisse im Zusammenhang mit

der Jahr 2000 - Problematik werden zusätzlich organisatorische Maßnahmenkataloge

entwickelt.

Zu 10:

Das Justizressort ist in die Zusammenarbeit im Rahmen des staatlichen Krisenma -

nagements eingebunden. Speziell im ADV - Bereich besteht das "IT - Forum Bund -

Länder“, eine Arbeitsgruppe des Koordinationskomitees für Informationstechnologie

im Bundeskanzleramt.