735/AB
Die Abgeordneten zum, Nationalrat LAFER, Mag. TRATTNER, Mag. STADLER,
Dr. PREISINGER, Dr. SALZL und Kollegen haben am 18.6.1996, unter der Nr. 826/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Planstelleneinsparungen im Bereich der Sicherheitsdirektion Oberösterreich" gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:
"l) Wieviele Planstellen werden in der Sicherheitsdirektion Oberösterreich im Jahre 1996 eingespart?
2) wieviele davon entfallen auf den Außendienst?
3) Wieviele davon entfallen auf den Verwaltungsdienst?
4) Wieviele Planstellen werden in der Sicherheitsdirektion Oberösterreich im Jahre 1997 eingespart?
5) Wieviele davon entfallen auf den Außendienst?
6) Wieviele davon entfallen auf den Verwaltungsdienst?
7) In welchen Referaten der Sicherheitsdirektion Oberösterreich werden 1996 Planstellen eingespart?
8) In welchen Abteilungen der Sicherheitsdirektion Oberösterreich werden 1996 Planstellen eingespart?
9) In welchen sonstigen Abteilungen der Sicherheitsdirektion Oberösterreich werden 1996 Planstellen eingespart?
10) In welchen Referaten der Sicherheitsdirektion Oberösterreich werden 1997 Planstellen eingespart?
11) In welchen Abteilungen der Sicherheitsdirektion Oberösterreich werden 1997 Planstellen eingespart?
12) In welchen sonstigen Abteilungen der Sicherheitsdirektion Oberösterreich werden 1997 Planstellen eingespart?
13) Wie hoch sind die Einsparungen durch die Auflösung der Planstellen im Jahre 1996?
14) Wie hoch sind die Einsparungen durch die Auflösung der Planstellen im Jahre 1997?
15) Für welche Zwecke werden die eingesparten Mittel verwendet?
16) Werden im Bereich der Sicherheitsdirektion Oberösterreich Referatszusammenlegungen stattfinden?
Wenn ja, welche?
17) Werden im Bereich der Sicherheitsdirektion Oberösterreich Abteilungszusammenlegungen stattfinden?
Wenn ja, welche?
18) Werden im Bereich der Sicherheitsdirektion Oberösterreich sonstige Bereiche zusammengelegt?
Wenn ja, welche?
19) Werden im Bereich der Sicherheitsdirektion Oberösterreich Referate aufgelöst?
Wenn ja, welche?
20) Werden im Bereich der Sicherheitsdirektion Oberösterreich Abteilungen aufgelöst?
Wenn ja, welche?
21) Werden im Bereich der Sicherheitsdirektion Oberösterreich sonstige Bereiche aufgelöst?
Wenn ja, welche?"
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 -12:
Aufgrund der Vorgaben der Bundesfinanzgesetze für die Jahre 1996 und 1997 gelangen bei der Gruppe Bundespolizei insgesamt 518 Planstellen zur Einsparung. Hinsichtlich Anzahl und Bewertung der bei der Sicherheitsdirektion Oberösterreich und deren organisationseinheiten-
einzusparenden Planstellen kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden, da die exakte Festlegung des Personalstandes nur sukzessive, nach Abschluß der jeweiligen, in den verschiedensten Stadien der Umsetzung befindlichen Reorganisationsund Rationalisierungsprojekte erfolgen kann.
Zu den Fragen 13 und 14:
Da die Anzahl der bei der Sicherheitsdirektion Oberösterreich zur Einsparung gelangenden Planstellen derzeit noch nicht feststeht, kann das Ausmaß der Kosteneinsparung nicht berechnet werden.
Zu Frage 15:
Die Reduzierung der Kreditmittel beim Personalaufwand aufgrund der Planstelleneinsparungen mußte bereits bei der Budgeterstellung der Bundesvoranschläge 1996 und 1997 gemäß den vom Bundesministerium für Finanzen vorgegebenen Richtlinien berücksichtigt werden.
Zu den Fragen 16 - 21:
Personelle Anpassungen in den einzelnen Organisationseinheiten der Sicherheitsdirektion Oberösterreich als Reaktion auf geänderte sicherheitspolizeiliche Erfordernisse werden auch künftighin vorgenommen werden. Ob daraus allenfalls die Zusammenlegung oder Auflösung einzelner Abteilungen, Referate oder sonstiger Bereiche erfolgt, kann derzeit nicht abgeschätzt werden.