76/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Trattner und Kollegen haben am 30. Jänner 1996
unter der Nr. 32/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend ''Gutachten,
Umfragen und Studien, die von Ihrem Ministerium in den Jahren 1992/1993/1994/ 1995 in
Auftrag gegeben wurden'' gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:
,,1. Wieviele und welche Gutachten, Umfragen und Studien wurden in den Jahren
1992/1993/l994/1995 von Ihrem Ministerium in Auftrag gegeben?
2. Welche Kosten sind ihrem Ressort durch diese Gutachten, Umfragen und Studien
entstanden?
3. Welche Institute und Firmen wurden mit der Erstellung der jeweiligen Gutachten, Umfragen
und Studien beauftragt?
4. Welchen Niederschlag fanden die Ergebnisse der Gutachten, Umfragen und Studien in der
politischen Arbeit bzw. im Rahmen der Verwaltungstätigkeit ihres Hauses?"
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1 :
In den Jahren 1992 bis 1995 wurden in meinem Ressort folgende 33 Gutachten, Studien und
Umfragen in Auftrag gegeben:
Studie zum Thema Wanderungsbewegungen und GewaItpotential
Studie über Menschenrechtssituation in ausgewählten Ländern
Studie über Ost-West-Wanderung
Studie ,,Information and Pluralism in Societies of Immigration"
Studie über Rückkehrmöglichkeiten für bosnische Studenten und Akademiker
Studie ,,Organisationsanalyse Zivildienst"
Studie ,,Reform der Rechtsausbildung"
Analyse ,,Unfallgeschehen von Unfallhäufigkeitspunkten 1991 und Vorschläge zu ihrer
Sanierung"
Analyse ,,Verbesserung der lokalen Zuordnung - Kartenmaterial für Kärnten"
Analyse ,,Verbesserung der lokalen Zuordnung - Kartenmaterial für Tirol"
Analyse ,,Bereinigung der Verkehrsunfalldaten l991, welche die Exekutive mittels Zählblatt an
das ÖSTAT liefert"
Analyse ,,Sonderauswertungen der Verkehrsunfälle mit Personenschaden 1991"
Analyse ,,Vorher-Nachhervergleiche von ausgewählten Unfallhäufungspunkten"
Analyse ,,Untersuchung der Eintragungsmodalitäten im Verkehrsunfallzählblatt"
Studie ,,Analyse einer Austrittswelle von Polizeischülerinnen und Polizeischüler in Wien"
Meinungsumfrage ,,Gendarmerie und Sicherheitsempfinden"
Studie ,,Integration des X.400-Dienstes in das ADX-Gateway"
Analyse ,,Ermittlung von relativen Unfallziffern auf Bundesstraßen 1990/91"
Analyse ,,Verbesserung der lokalen Zuordnung - Kartenmaterial für Vlbg"
Analyse ,,Bereinigung der Verkehrsunfalldaten 1992/93, welche die Exekutive mittels Zählblatt
an das ÖSTAT liefert"
Analyse ,,Sonderauswertungen der Verkehrsunfälle mit Personenschaden 1992/93"
Analyse ,,Unfallgeschehen von Unfallhäufungspunkten 1992 und Vorschläge zu ihrer
Sanierung"
Studie ,,Analyse der Struktureformen bei der Bundesgendarmerie unter besonderer
Berücksichtigung der neuen Dienstzeitregelung"
Meinungsumfrage ,,Sicherheitsbewußtsein in Österreich - Bekanntheitsgrad des Kriminal-
polizeilichen Beratungsdienstes"
Analyse ,,Verbesserung der lokalen Zuordnung - Kartenmaterial für Bgld"
Analyse ,,Ermittlung von relativen Unfallziffern auf Bundesstraßen 1992/93"
Analyse ,,Unfallgeschehen von Unfallhäufungspunkten 1993"
Gutachten ,,Situation der Menschenrechte in Saudi Arabien"
Gutachten ,,Die Kosten der Flugrettung"
Analyse ,,Verbesserung der lokalen Zuordnung - Kartenmaterial für NÖ"
Analyse ,,Bereinigung der Verkehrsunfalldaten l994, welche die Exekutive mittels Zählblatt an
das ÖSTAT liefert"
Analyse ,,Sonderauswertungen der Verkehrsunfälle mit Personenschaden 1994"
Analyse ,,Unfallgeschehen von Unfallhäufungspunkten 1994 und Vorschläge zu ihrer
Sanierung"
Zu Frage 2:
Die Kosten gliedern sich wie folgt auf:
1992 1993 1994 1995
S 3,596.010 3,894.019 3,796.756 3,687.995
Zu Frage 3 :
Die Bekanntgabe der mit der Erstellung der jeweiligen Gutachten, Studien und Umfragen
betrauten Institute und Firmen wäre ein Eingriff in deren Interessen, weshalb ich um
Verständnis dafür ersuche, daß ich von einer inhaltlichen Beantwortung dieser Frage absehe.
Zu Frage 4:
Die Ergebnisse der Gutachten, Studien und Umfragen haben vor allem der Zieldefinition und
der Entscheidungsfindung gedient, zum Teil sind sie auch direkt in die Verwaltungstätigkeit
eingeflossen.