489 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XX. GP

Bericht

des Bautenausschusses

über den Entschließungsantrag 22/A(E) der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen betreffend Solaranlagen für öffentliche Bauten

Die Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller und Genossen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 15. Jänner 1996 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Zu Zwecken der Kunstförderung werden gemäß einer Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten und dem Bundesministerium für Unterricht und Kunst bis zu 0,67% der Bruttoherstellungskosten öffentlicher Bauten für die künstlerische Ausgestaltung dieser Bauten verwendet. Damit wurde sowohl ein größerer Markt für Kunstobjekte und künstlerische Gestaltung als auch eine Intensivierung des Kontaktes der Menschen mit der Kunst geschaffen.

Der Grundgedanke, wünschenswerte Entwicklungen und Bereiche aus öffentlichen Mitteln so lange zu unterstützen, bis sie von selbst im marktwirtschaftlichen Wettbewerb bestehen können, muß aber nicht auf den Bereich der Kunst beschränkt bleiben. Gerade eingedenk der notwendigen Anstrengungen, um der sich beschleunigenden CO₂-Entwicklung Einhalt zu gebieten, ist die Ausweitung dieser Art der ,Förderung durch Vorbildwirkung‘ auch auf den Bereich Nutzung der Sonnenenergie wünschenswert.“

Der Bautenausschuß hat den vorliegenden Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 21. November 1996 in Verhandlung genommen.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Karlheinz Kopf, Karl Gerfried Müller,       Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Dr. Volker Kier, Mag. Doris Kammerlander sowie der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner.

Bei der Abstimmung fand der Entschließungsantrag 22/A(E) nicht die Zustimmung der Ausschußmehrheit.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Bautenausschuß somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 1996 11 21

                            Karl Gerfried Müller                                                                 Kurt Eder

                                   Berichterstatter                                                                Obmannstellvertreter