1118/J

ANFRAGE

der Abgeordneten Lafer, Mag.  Trattner, Mag. und Kollegen an den Bundeskanzler

betreffend Entwicklung des Personalstandes

 Dr. Preisinger, Dr. Salzl

Bei der Beschlußfassung der Budgets für die Jahre 1996 und 1997 und des Strukturanpassungsgesetzes 1996 wurde festgelegt, daß im Bereich des öffentlichen Dienstes 16 Mrd.  S eingespart werden sollen.  In diesem Belastungspaket wurde auch festgelegt, daß in den Jahren 1996 und 1997 insgesamt 1 1.000 Planstellen eingespart werden sollen.

Laut einer Pressemeldung erklärte Staatssekretär Mag.  Schlögl, das Ziel der Strukturmaßnahmen sei eine kostengünstigere und dienstleistungsorientiertere Verwaltung.  Als erfolgversprechende Maßnahme nannte der Staatssekretär eine Qualitätskontrolle bei Nachbesetzungen und das Ergänzen von echten Personaleinsparungen durch sinnvolle Ausgliederungen, die jedoch auch kurzfristig keine höheren Kosten verursachen dürfen.

In diesem Zusammenhang stehen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler folgende

ANFRAGE

1.     Wie groß war die Zahl der Ihrem Ressort auf Grund des Stellenplanes 1995 zugewiesenen Planstellen (unter Zugrundelegung der derzeitigen Zuständigkeiten laut

Bundesministeriengesetz) insgesamt sowie getrennt

nach Planstellenbereichen

und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

2.     Wie groß ist die Zahl der Ihrem Ressort auf Grund des Stellenplanes 1996 zugewiesenen Planstellen (unter Zugrundelegung der derzeitigen Zuständigkeiten laut

Bundesministeriengesetz) insgesamt sowie getrennt

nach Planstellenbereichen

und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

3.     Wie groß ist die Zahl der Ihrem Ressort auf Grund des Stellenplanes 1997 zugewiesenen Planstellen (unter Zugrundelegung der derzeitigen Zuständigkeiten laut

Bundesministeriengesetz) insgesamt sowie getrennt

nach Planstellenbereichen

und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs-- und Entlohnungsgruppen?

4.     Wie hoch war der Personal-IST-Stand in Ihrem Ressort (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) zum 1. Jänner 1996 insgesamt sowie

getrennt nach Planstellenbereichen

und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

5.    Wie hoch war der Personal-Ist-Stand in Ihrem Ressort (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) zum 1. Juli 1996 insgesamt sowie

getrennt nach Planstellenbereichen

und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

6.     Wie hoch wird der Personal - IST-Stand in Ihrem Ressort (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) plangemäß zum 1. Jänner 199 insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen

und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen voraussichtlich sein?

7.     Wie hoch wird der Personal-Ist-Staiid in Ihrem Ressort (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) planmäßig zum 1. Jänner 1998 insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen

und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen voraussichtlich sein?

8.     Wie groß war der Personalaufwand Ihres Ressorts (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) im Jahre 1995 insgesamt

sowie getrennt nach Planstellenbereichen?

9.     Wie groß wird der Personalaufwand Ihres Ressorts (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) im Jahre 1996 voraussichtlich sein und zwar insgesamt

sowie getrennt nach Planstellenbereichen?

10.Wie groß wird der Personalaufwand Ihres Ressorts (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) im Jahre 1996 voraussichtlich sein und zwar insgesamt

sowie getrennt nach Planstellenbereichen?

11.Wie viele Sektionen,

Gruppen,

Abteilungen,

Referate und

sonstige Organisationseinheiten (§ 7 Abs. 3-5 BMG) umfaßte die Zentralstelle Ihres

Ressorts (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut

Bundesministeriengesetz) jeweils zum 1. Jänner 1995, 1. Jänner 1996 und 1. Juli 1996?

12.Planen Sie bezüglich der Geschäftseinteilung der Zentralstelle Ihres Ressorts bzw. der Organisation in den Jahren 1996 und 1997 Änderungen?

Wenn ja, weiche und auf Grund welcher Erwägungen?