1166/J

ANFRAGE

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Bankkonten fragwürdiger Gruppierungen in Österreich

Gerüchten zur Folge soll es bei österreichischen Banken hohe Einlagen diverser umstrittener Gruppierungen mit potentiellen sicherheitspolitischen Folgewirkungen geben.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten aus diesem Grund an den Bundesminister für Inneres folgende schriftliche

ANFRAGE

1.    Liegen im Innenministerium oder in der Bundespolizeidirektion Wien Hinweise auf ein Bankguthaben der Abu Nidal-Gruppe in Österreich vor?  Wenn ja, welche Detailinformationen existieren?  Seit wann existieren diese Informationen, welche Verifizierungsschritte wurden bislang unternommen?  Liegen im Innenministerium Informationen über Bankguthaben vor?  Welche Höhe sollen diese Konten umfassen?

2.    Wie beurteilt der Innenminister die sicherheitspolitischen Folgen derartiger Bankguthaben?

3.    Existieren beim Innenministerium Informationen über allfällige Bankguthaben?  Wenn ja, welche Detailinformationen existieren?  Seit wann existieren diese Informationen, welche Verifizierungsschritte wurden bislang unternommen?  Liegen im Innenministerium Informationen über Bankguthaben vor?  Welche Höhe sollen diese Konten umfassen?

4.    Existieren beim Innenministerium Informationen über allfällige Milliardenkonten Nordkoreas in Österreich?  Welche Höhe sollen diese Konten umfassen?

5.    Ist dem Innenministerium der Bericht der südkoreanischen Tageszeitung Jong Aang bekannt, in dem nordkoreanische Überläufer nach Südkorea über Geheimkonten von rund 20 Milliarden Schilling in Hongkong, der Schweiz und in Österreich berichten?  Welche Konsequenzen wurden aus diesem Bericht gezogen?  Werden derzeit Erhebungsschritte durchgeführt?  Liegen Zwischenergebnisse oder Endergebnisse vor?  Wenn ja, welche?