1392/J
der Abgeordneten Mag. Kukacka
und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst
betreffend Zusage des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung für eine Unterstützung
des Ausbaus des Forschungsinstitutes für Symbolisches Rechnen der Universität Linz in
Hagenberg und der Umbenennung in ein ,,Kurt Gödel-Internationales Forschungsinstitut für
Symbolisches Rechnen"
Mit einem Schreiben vom 24. Juni 1994 hat der damalige Bundesminister für Wissenschaft und
Forschung,Vizekanzler Dr. Erhard Busek der oberöstereichischen Landesregierung mitgeteilt,
daß das Bundesministerium den Ausbau des Forschungsinstitutes für Symbolisches Rechnen
der Universität Linz in Hagenberg und die Umbenennung in ein ,,Kurt Gödel-Internationales
Forschungsinstitut für Symbolisches Rechnen" unterstützen werde. In Aussicht gestellt wurde
eine schrittweise Zurverfügungstellung von drei Planstellen für Ordentliche
Universitätsprofessoren samt Zusatzpersonal (sechs Assistentenplanstellen und drei Planstellen
für nichtwissenschaftliches Personal).
Das Land Oberöstereich hat sich - um den Bund finanziell nicht zu stark zu belasten - bereit
erklärt, die Management- und Mietkosten das Forschungsinstitutes bis zu einem bestimmten
Betrag in den nächsten 10 Jahren zu übernehmen und in der Folge dem Bundesministerium für
Wissenschaft, Forschung und Kunst vereinbarungsgemäß einen Entwurf einer
Förderungsvereinbarung betreffend die Übernahme der Kosten für das Management und für
die Miete in den nächsten 10 Jahren übermittelt.
Mit Schreiben vom 26. Mai 1995 teilte aber Bundesminister Dr. Scholten entgegen der von
seinem Amtsvorgänger bereits zugesagten Unterstützung mit, daß sein Ministerium einen
Ausbau des Institutes nicht finanzieren sowie eine Umbenennung nicht vornehmen wird.
Das über die Grenzen Österreichs bekannte und anerkannte Institut gibt im Bereich
Mathematik und Informatik wertvolle Impulse für Wirtschaft und Wissenschaft. Deshalb ist es
- nicht zuletzt auf Grund der im Rahmen der EU auf Östereichs Wissenschaft und Wirtschaft
zukommenden neuen Aufgaben - unbedingt notwendig, die Arbeit dieses Institutes zu fördern.
Außerdem ist äußerst bedenklich, wenn ein Minister die Zusagen seines Vorgängers revidiert
und somit die Betroffenen vor unnötige Probleme stellt.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Wissenschaft,
Verkehr und Kunst folgende
A n f r a g e :
1. Welche Gründe waren für die Ablehnung der ursprünglich von Vizekanzler Dr. Busek
ausgesprochenen Zustimmung, den Ausbau des Forschungsinstitutes für Symbolisches
Rechnen der Universität Linz in Hagenberg zu finanzieren, ausschlaggebend ?
2. Hat das Wissenschaftsministerium nach der negativen Entscheidung über die
Finanzierung des Institutsausbaus mit dem Rektor der Universität Kontakt
aufgenommen, um eine neue Lösung zu suchen ?
3 . Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis ?
4. Wenn nein, warum nicht ?
5. Hat das Wissenschaftsministerium nach seiner negativen Entscheidung über die
Finanzierung des Institutsausbaus mit der oberöstereichischen Landesregierung
Kontakt aufgenommen, um eine neue Lösung zu suchen ?
6. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis ?
7. Wenn nein, warum nicht ?
8. Welche Gründe waren für die Ablehnung der ursprünglich von Vizekanzler Dr. Busek
ausgesprochenen Zustimmung, das Forschungsinstitut für Symbolisches Rechnen der
Universität Linz in Hagenberg in ein ,,Kurt Gödel-Internationales Forschungsinstitut für
Symbolisches Rechnen" umzubenennen, ausschlaggebend ? .
9. Wurde in dieser Frage Kontakt mit dem Rektor der Universität Linz aufgenommen ?
10. Wenn nein, warum nicht ?
11. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis ?
12. Wurde in dieser Frage Kontakt mit der oberöstereichischen Landesregierung
aufgenommen ? .
13. Wenn nein, warum nicht ?
14. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis ?