1455/J
der Abgeordneten Haller
und Kollegen
betreffend Dolomit- und Kalksteinbergbau Niederndorf-Hölzlsau
an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten
Seit dem Jahre 1959 wird in Niederndorf Bezirk Kufstein ein Steinbruch (Steinbruch
Hölzlsau) betrieben. Nach einer im Jahre 1982 erfolgten Erweiterung des Steinbruches
wechselte im Jahre 1993 der genannte Steinbruch seinen Eigentümer. Seit diesem Zeitpunkt
vermehrten sich die Beschwerden der betroffenen in der Nähe des Steinbruches angesiedelten
Anrainer.
Neben beachtlichen gesundheitlichen Schäden, die infolge der enormen Lärmbelästigung, des
hohen Verkehrsaufkommens und der Staubentwicklung den Anrainern durch den Betrieb des
Steinbruches zu schaffen machen, und durch entsprechende ärztliche Gutachten bestätigt
wurden, tritt in dieser Angelegenheit einmal mehr die Ohnmacht der Bevölkerung - in diesem
Fall der betroffenen Anrainer - gegenüber Bürokratie und Behörden in diesem Land zutage.
So wird nunmehr seit Jahren in einem nicht enden wollenden Rechtsstreit zwischen den
Betroffenen Anrainern, den Betreibern der Steinbruches sowie der verantwortlichen
Berghauptmannschaft um eine vernehmliche Lösung hinsichtlich der Beseitigung der für die
Anrainer bestehenden Belastungen gerungen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für
wirtschaftliche Angelegenheiten folgende
A N F R A G E :
1) Ist Ihnen der oben dargestellte Sachverhalt bekannt?
Wenn ja, welcher ist der Ihrem Ressort diesbezüglich bekannte Wissenstand?
2) Aufgrund welcher Bewilligungen und Bescheide erfolgt der derzeit laufende Betrieb
des genannten Steinbruches?