1723/J

der Abgeordneten Mag. Stadler und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend ,,Caspar Einems Reformerkreis"

Im ,,Profil" Nr. 49, vom 2. Dezember 1996, wird in dem Artikel ,,Partei von gestern" das

Ergebnis eines von oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten initiierten Arbeitskreises

präsentiert. An diesem Arbeitskreis hat nach dem genannten ,,Profil"-Artikel auch der

Bundesminister für Inneres, Dr. Caspar Einem, mitgearbeitet.

Als eines der Ergebnisse des Arbeitskreises wird zitiert: ,,Haider ist nicht gefährlich, weil er

Faschist ist, er ist gefährlich, weil er keiner ist."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für

Inneres folgende

ANFRAGE :

1.) Beruht die zitierte ,,Gefährlichkeitsprognose" des Arbeitskreises auf einer Bewertung

Ihres Ministeriums?

2.) Wenn ja, wer hat diese Bewertung auf Grund welcher Erkenntnisse in Ihrem

Ministerium vorgenommen?

3.) Sind diese Erkenntnisse einer über die SPÖ hinausgehenden Öffentlichkeit zugänglich?

4.) Wenn ja, wo können diesbezügliche Unterlagen in Ihrem Ministerium angefordert

werden?