320/J

 

 

 

der Abgeordneten Mag. Trattner, Böhacker

und Kollegen

an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten

betreffend Reduktion und Zusammenlegung von Sektionen, Gruppen, Abteilungen und

Referaten

 

Die in den letzten Jahren mehr oder weniger betriebene Verwaltungsreform verfolgte unter

anderem die Prämisse, daß nach Kompetenzbereinigungs- und Zweckmäßigkeitskriterien die

Sektionen, Gruppen, Abteilungen und Referate zusammenzulegen und allenfalls zu reduzieren

sind. Dies auch wegen des seit 1995 erfolgten EU-Beitrittes, der ein Abhandenkommen von

nationalen Kompetenzen in Gemeinschaftskompetenzen der EU mit sich brachte. Die

Entwicklung der Planstellen in den Bundesministerien und des dort anfallenden

Personalaufwandes läßt jedoch die gegenständlichcn Verwaltungsreformmaßnahmen nicht

erkennen, zumal 1994 auf 1995 sowohl die Planstellen, als auch der Personalaufwand in den

Bundesministerien angewachsen sind.

 

Aus gegebenem Anlaß stellen daher die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin

für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten folgende

 

A N F R A G E

 

1. Welche Anstrengungen wurden in Ihrem Ministerien unternommen, um Sektionen,

Gruppen, Abteilungen und Referate zusammenzulegen oder zu reduzieren, um damit eine

schlanke und zeitgemäße Zentralverwaltung zu erreichen?

 

2. Wie stellt sich die Anzahl der in lhrem Bundesministerium vorhandenen Sektionen,

Gruppen, Abteilungen und Referate ziffernmäßig dar, wobei die letzten 5 Jahre

gegenübergestellt werden mögen?

 

3. Welche Reduktions- und Zusammenlegungsmaßnahmen von Sektionen, Gruppen,

Abteilungen und Referaten planen Sie pro futuro und welches Einsparungspotential wird

damit lukriert?