3581/J XX.GP
der Abgeordneten DI Schöggl, Dr. Graf und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend „Struktur des Forschungszentrums Seibersdorf"
Im Jahre 1956 wurde das Österreichische Forschungszentrum Seibersdorf als
Studiengesellschaft für Atomenergie zum Zwecke der Erforschung der friedlichen
Nutzung der Atomenergie in Österreich gegründet, wobei die Finanzierung durch die
Republik Österreich, die E - Wirtschaft sowie andere Gesellschafter erfolgte.
Bedingt durch die negative Abstimmung über die friedliche Nutzung der Atomenergie
in Österreich im Jahre 1978 war eine Neuorientierung der Forschungsinstitution
notwendig, sodaß die österreichische Forschungsgesellschaft Seibersdorf Ges.m.H.
geschaffen wurde.
In der Regierungsvorlage 423 des Nationalrates, XX GP, wird als Unternehmensziel
eine strategische und operative Zusammenführung mit der Bundesversuchs - und
Forschungsanstalt Arsenal festgelegt.
Unter Zugrundelegung der Annahme, daß sowohl Arsenal als auch Seibersdorf
einerseits derselben Kategorie von Forschungseinrichtungen angehören und positive
Synergieeffekte zu erwarten seien und andererseits diese Institutionen der
angewandten und wirtschaftsrelevanten Forschung verpflichtet sind, wurde im
Nationalrat - BGBl. Nr.15/1997 - eine Fusionierung beschlossen, die innerhalb von 2
Jahren zu vollziehen ist. Dieser Beschluß wird jedoch teilweise abgeschwächt, denn §
2 Abs. 5 zweiter Satz enthält folgende Textpassage: ,, Zur Vorbereitung dieser
Zusammenführung hat die Österreichische Forschungszentrum Seibersdorf GmbH
gemeinsam mit der Gesellschaft bis zum 30. Juni 1998 ein Unternehemenskonzept
vorzulegen, in dem die Varianten der wirtschaftlichen und rechtlichen Selbständigkeit
und die Auswirkungen der Zusammenführung, insbesondere deren wirtschaftliche
Vorteilhaftigkeit darzulegen sind.“
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an
den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
folgende
ANFRAGE
1. Wie weit ist die Zusammenführung von Arsenal und Seibersdorf, wie mit BGBl. Nr.
15/1997 beschlossen, gediehen?
2. Welche Einsparungspotentiale werden sich konkret ergeben und in welchen
Bereichen sind höhere Kosten zu erwarten?
3. Welche konkreten Maßnahmen werden gesetzt, wenn die Kosten höher als die
Einsparungen sind?
a) Werden die Kosten durch eine Zusatzfinanzierung aus dem Budget gedeckt?
4. Welche Schwerpunkte hinsichtlich Zielsetzungen für das neue Unternehmen enthält
das Konzept?
5. Wie sieht die finanzielle Ausstattung des ,‚neuen Unternehmens“ aus?
a) Wie sieht die Organisation aus?
6. Welche Veränderungen werden in personeller Hinsicht vorgenommen?
7. Sollen existierende Forschungs - und Entwicklungsinstitute oder Prüfungsinstitute
aufgelöst werden?
a) Wenn ja, welche?
8. Sollen gemäß des Konzeptes neue Institutionen bzw. Forschungsbereiche
eingerichtet werden?
a) Wenn ja, mit welcher Aufgabenstellung?
9. Haben sich zwischenzeitlich Alternativen zum Zusammenenschluß mit Seibersdorf
ergeben, die betriebswirtschaftlich günstigere und bessere Synergien erzeugen
können?
a) Wenn ja, welche?