4283/J XX.GP

 

der Abg. Böhacker und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Schwarzenbergkaserne

Der Verkaufserlös eines Teiles des Kasernenareals der Schwarzenbergkaserne/Salzburg Ende

1996 soll dem Bund 270 Millionen Schilling gebracht haben. Jetzt wären ein Teil dieser

finanziellen Mittel notwendig, um die längst überfällige Sanierung der Schwarzenbergkaserne

anzugehen. In diesem Zusammenhang übt Korpskommandant Engelbert Lagler Kritik, der

noch immer auf grünes Licht vom Bund wartet, um die Ersatzbauten endlich errichten zu

können.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für

Landesverteidigung die nachstehende

Anfrage

1.) Wie hoch waren die Einnahmen aus der Veräußerung von Teilen des Kasernenareals

Schwarzenbergkaserne?

2.) Gibt es in diesem Zusammenhang irgendwelche Vereinbarungen zwischen

Verteidigungsministerium und Finanzministerium über die Verwendung dieser

Verkaufserlöses?

3.) Wenn ja, wie sehen diese im konkreten aus?

4.) Gibt es Gelder, die zweckgebunden für Salzburg verwendet werden müssen?

5.) Wenn ja, welche und in welcher Form?

6.) Sind ausreichend finanzielle Mittel für Ersatzbauten und Instandhaltung der

Schwarzenbergkaserne vorhanden?

7.) Wenn ja, wann werden diese frei gegeben?

8.) Wenn nein, warum nicht?