4283/J XX.GP
der Abg. Böhacker und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Schwarzenbergkaserne
Der Verkaufserlös eines Teiles des Kasernenareals der Schwarzenbergkaserne/Salzburg Ende
1996 soll dem Bund 270 Millionen Schilling gebracht haben. Jetzt wären ein Teil dieser
finanziellen Mittel notwendig, um die längst überfällige Sanierung der Schwarzenbergkaserne
anzugehen. In diesem Zusammenhang übt Korpskommandant Engelbert Lagler Kritik, der
noch immer auf grünes Licht vom Bund wartet, um die Ersatzbauten endlich errichten zu
können.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für
Landesverteidigung die nachstehende
Anfrage
1.) Wie hoch waren die Einnahmen aus der Veräußerung von Teilen des Kasernenareals
Schwarzenbergkaserne?
2.) Gibt es in diesem Zusammenhang irgendwelche Vereinbarungen zwischen
Verteidigungsministerium und Finanzministerium über die Verwendung dieser
Verkaufserlöses?
3.) Wenn ja, wie sehen diese im konkreten aus?
4.) Gibt es Gelder, die zweckgebunden für Salzburg verwendet werden müssen?
5.) Wenn ja, welche und in welcher Form?
6.) Sind ausreichend finanzielle Mittel für Ersatzbauten und Instandhaltung der
Schwarzenbergkaserne vorhanden?
7.) Wenn ja, wann werden diese frei gegeben?
8.) Wenn nein, warum nicht?