4866/J XX.GP
der Abgeordneten Dr. Brigitte Povysil
und Kollegen
an die Frau Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Konsumentenschutz
betreffend Katastrophenschutz
Am Beispiel der Explosion im Chemiepark Linz wurde die Tatsache bekannt, daß nur
8.000 von 211.000 Linzern vor Giftgaswolken in Schutzräume fliehen könnten. Dies
sorgt nun, auch im Bewußtsein der grenznahen unsicheren Atomkraftwerke (AKW),
für vermehrte Diskussionen. Die Schweiz hingegen bietet allen ihren Bürgern einen
sicheren Platz zum Überleben vor Strahlen - oder Chemiekatastrophen. Auch die
USA verfügen über Strahlen und Chemieschutzräume, welche in den diversen
Bundesstaaten sogar baubehördlich vorgeschrieben sind.
Die unterfertigten Abgeordneten richten daher
an die Frau Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Konsumentenschutz
folgende
ANFRAGE:
1. Welcher Katastrophenplan am Beispiel der Stadt Linz ist vorgesehen, um
den 211.000 Einwohnern im Fall einer Chemie - oder Strahlenkatastrophe
sicheren Schutz zu gewähren?
2. Für wen sind die vorhandenen 8.000 Schutzmöglichkeiten (am Beispiel
Linz) vorgesehen?
3. Was halten Sie von der Variante Tiefgaragen als Schutzräume, ähnlich wie
im Bundesland Salzburg, auszubauen oder zu adaptieren?
4. Welche Art und welche Anzahl von Schutzeinrichtungen pro
Landeshauptstadt gibt es? Für wieviele Menschen bieten diese Räume
Schutz?
5. Welche Katastrophenpläne gibt es diesbezüglich, für welche
Zwischenfälle?
6. Früher war z. B. in der Bauordnung für Oberösterreich der Bau eines
Schutzraumes (mit geringen Fördermitteln) verpflichtend. Dies wurde
wieder gestrichen. Wie sehen die Schutzeinrichtungen außerhalb von
Ballungszentren aus? Welche Katastrophenpläne gibt es dort? Für welche
Zwischenfälle?
7. Wie sehen die diesbezüglichen Regelungen in den Bundesländern aus?
8. Überleben heisst auch Essen: Welche Bevorratungsvorkehrungen für
Lebensmittel gibt es für etwaige Katastrophenfälle?
9. Sind Ihnen Studien bekannt in wie fern aufgeklebte Plastikfolien vor den
Fenstern von Wohnungen vor Giftstaub (und Strahlen?) effektiven Schutz
bieten?
10. Wie sehen Sie das Thema Katastrophenschutz auf EU Ebene? Welche
Gemeinsamkeiten sehen Sie?
11. Welche weiteren Maßnahmen gedenken Sie zum Schutz der Bevölkerung
einzuleiten?