5077/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Gaugg

und Kollegen

an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales

betreffend Maßnahmen zur Förderung “nicht - marktfähiger Arbeit”

Laut APA - Presseaussendung vom 24. August 1998 hat die Bundesministerin für Arbeit, Ge -

sundheit und Soziales diverse Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit angekün -

digt.

Dazu gehört die Absicht, "nicht - marktfähige Arbeit' finanziell (zu) fördern”. Gemeint seien

damit “gesellschaftlich sinnvolle und notwendige Tätigkeiten, für die sich bisher niemand

gefunden hat und die auch zur Bestreitung des Lebensunterhaltes nicht ausreichend bezahlt

werden”. Durch bestimmte Projekte, über die “nachzudenken und ein Modell auszuarbeiten”

sein werde, sollen Arbeitslose die Chance bekommen, wieder in den Arbeitsmarkt integriert

zu werden.

Weiters soll ein besonderer Kündigungsschutz für Arbeitnehmer im Arbeitsverfassungsge -

setz verankert werden.

Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Arbeit, Ge-

sundheit und Soziales nachstehende

Anfrage:

1. Welche Schritte zur finanziellen Förderung “nicht - marktfähiger Arbeit” sind in Ihrem Mini -

    sterium konkret geplant?

2. Wodurch begründen Sie die Absicht Ihres Ministeriums, zusätzlich zu den derzeit ohne -

    hin schon der Erledigung harrenden Tätigkeiten, deren Aufarbeitung der Markt nicht lei -

    stet, auch noch weitere "nicht - marktfähige Arbeit” finanziell zu fördern?

3. Welchen Zeitrahmen sieht Ihr Ministerium für die Ausarbeitung der in diesem Zusam -

    menhang genannten Projekte vor?

4. Welche weiteren Maßnahmen außer den bisher angekündigten sind dafür vorgesehen?

5. Wann werden die einzelnen Maßnahmen umgesetzt werden?

6. Planen Sie konkrete Maßnahmen Sie zur Wiedereingliederung langfristig Arbeitsloser in

    den Arbeitsmarkt?

   Wenn ja, welche?