5788/J XX.GP

ANFRAGE

Der Abgeordneten Dr. König

und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr

betreffend Satellitennavigationssysteme

In einer fraktionsübergreifenden Diskussion (Intergroupe “Ciel et Espace

Europeen”) im Europäischen Parlament am 12 Jänner wurde mit Experten das

Thema der Satellitennavigation erörtert. Dabei wurde aufgezeigt, daß es derzeit

nur zwei operative Satellitennavigationssysteme gibt, ein russisches sowie ein

US - System. Bei beiden handelt es sich um militärische Systeme, die aus dem

Verteidigungsbudget finanziert werden.

Die Europäische Kommission beschäftigt sich derzeit mit der Frage einer

europäischen Beteiligung versus der Errichtung eines eigenen europäischen

Satellitennavigationssystems für kommerzielle Zwecke.

Wegen des militärischen Charakters sehen die USA keine Möglichkeit einer

europäischen Beteiligung, die russische Föderation wäre an einer größeren

europäischen Beteiligung zwar interessiert, jedoch erscheint es

unwahrscheinlich, daß das russische Kontrollzentrum verlagert werden könnte.

Eine Untersuchung ergab, daß ein eigenständiges europäisches System bis 2008

in Betrieb gehen und hierfür in diesem Zeitraum aus verschiedenen

europäischen Budgetposten rund 2,6 Mrd. EURO verfügbar gemacht werden

könnten.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Sind Sie mit diesem Problem bereits in irgendeiner Weise befaßt worden?

2. Wenn ja, wie beurteilen Sie die Chancen der Verwirklichung eines

    europäischen Projektes?

3. Wenn nein, sind Sie bereit die Frage mit der Kommission zu klären, zu

    diskutieren und gegebenenfalls im EU - Ministerrat aufzugreifen?